Kiel, 14. Dezember 2010 Nr. 375/2010



Martin Habersaat:
Konstruktives Arbeiten hilft!

Zu den Äußerungen der FDP-Abgeordneten Anita Klahn und Carsten-Peter Brodersen zur gestrigen Sitzung der Enquete-Kommission erklärt der SPD-Abgeordnete Martin Habersaat, der auch Mitglied der Enquete-Kommission ist:
Lustig, Frau Klahn und Herr Brodersen schalten in der Enquete-Kommission auf „Wahlkampfmodus" und sagen in der Sitzung Textlein auf, die sie zuvor schon als Pressemitteilung verschickt haben. Die Enquete-Kommission tagte am Montag bis 17.30 Uhr. Zwischendurch ging Herr Brodersen für längere Zeit hinaus, vermutlich, um die PI abzusetzen, die ab 15.28 Uhr im Internet zu finden war. Konstruktive Arbeit sieht anders aus.
Die SPD-Mitglieder nutzen die Sitzungen der Enquete-Kommission „Norddeutsche Zusammenarbeit", um Informationen zu sammeln und mit den eingeladenen Experten zu sprechen. Dabei stellen wir immer wieder auch konkrete Vorschläge zur Diskussion.
Wir empfehlen den FDP-Mitgliedern, dies auch einmal zu versuchen, vielleicht erschließt sich ihnen dann der Sinn so einer Enquete-Kommission.
„Anträge stellen" gehört zunächst nicht zur Arbeit einer Enquete-Kommission. Vielleicht muss man immer dabei sein, um das zu wissen.
Eine Enquete-Kommission des schleswig-holsteinischen Landtages wird zunächst einmal Positionen für Schleswig-Holstein erarbeiten. Wenn in der Folge gemeinsame Gremien mit anderen Ländern gebildet werden, umso besser. Entsprechende Vorschläge können ein Ergebnis unserer Arbeit sein. Wir sind bereit, dies als ersten konstruktiven Vorschlag der FDP zu werten.
Je weniger Wahlkampf in der Kommission zelebriert wird, desto mehr können alle Beteiligten sich auf das umfangreiche Feld der norddeutschen Kooperation konzentrieren.