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01.12.10
16:16 Uhr
Linke

Heinz-Werner Jezewski zu JVA-Schließungen: "Minimaler finanzieller "Nutzen" - maximaler mittel- und langfristiger Schaden."

Jannine Menger-Hamilton Presseinformation Pressesprecherin
385/10 DIE LINKE Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Kiel, 1. Dezember 2010 Telefon: 0431 / 9 88 16 02 Telefax: 0431 / 9 88 16 18 Mobil: 0160 / 90 55 65 09
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Heinz-Werner Jezewski: „Minimaler finanzieller „Nutzen“ – maximaler mittel- und langfristiger Schaden.“
Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag kritisiert die Schließung der Justizvollzugsans- talten in Schleswig-Holstein. Die Schließungen entbehrten jeder inhaltlichen Grundlage. Aus der Anhörung werde deutlich, dass Minister Schmalfuß ausschließlich finanzielle Gründe anführen konnte.
Heinz-Werner Jezewski, innen- und rechtspolitischer Sprecher der LINKEN:
„Es geht nicht um Resozialisierung oder um die Verringerung der Rückfallgefahr, sondern aus- schließlich um die Kürzung von Mitteln für den Strafvollzug. Das reale Potenzial zur Entlastung des Landeshaushaltes beträgt nach Berechnungen des Justizministeriums gerade einmal 200.000 Euro pro Jahr. Und dafür soll in Flensburg eine funktionierende JVA geschliffen werden. Die Anhörung hat bestätigt, dass es keine vernünftigen Gründe für die Schließung der JVAen gibt. DIE LINKE bleibt dabei: wir brauchen an jedem Landgerichtsstandort eine JVA!“



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