Verkehrspolitik
Nr. 400/10 vom 17. November 2010
Hans-Jörn Arp: Der Ausbau der Elbe und der Ausbau des NOK gehören zusammen
In der aktuellen Stunde des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp die Bedeutung der Wasserstraßen für das nördlichste Bundesland betont:
„CDU und FDP machen mit dem Ausbau der Wasserstraßen endlich Ernst: 800 Millionen Euro pro Jahr werden investiert, um die für unsere Exportnation so wichtigen Voraussetzungen für die Schifffahrt zu verbessern“, so Arp.
Der Verkehrsexperte unterstützte die Auffassung des Bundesverkehrsministeriums, das dem Elbausbau die höchste Priorität einräumte. Danach aber müsse der NOK folgen:
„Die Elbe und der NOK gehören zusammen. Für die wirtschaftliche Entwicklung von Schleswig-Holstein und Hamburg ist beides unerlässlich“, so Arp.
Die Unterstützung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen für den NOK-Ausbau begrüßte Arp ausdrücklich:
„Es wäre schön, wenn endlich einmal ein wichtiges Verkehrsprojekt im Norden von den Grünen nicht blockiert würde. Die Nagelprobe wird kommen, wenn
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Seite 1/2 die ersten Bäume gefällt werden, und die Bagger anrollen“, so Arp.
Er habe den Eindruck, dass die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung mit den Umweltproblemen im Zuge des Ausbaus sehr sorgfältig umgehe.
Für Landespolitiker sei die Möglichkeit der Einflussnahme begrenzt, da es sich um eine Maßnahme des Bundes handele.
„Wir Landespolitiker müssen uns um die Menschen und Gemeinden am Kanal kümmern. Diese tragen die Hauptlast des Ausbaus. Ich frage mich, weshalb mehr über die Kreuzotterpopulation in der Kurve Landwehr diskutiert wird, als über die Anwohner“, so Arp.
Hinsichtlich der Berichte über Umstrukturierungen im Bereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung forderte Arp, in jedem Fall die Kompetenz der WSV vor Ort zu erhalten.
„Die Konkrete Ausgestaltung dieser Kompetenz, also ob Aufgaben direkt wahrgenommen oder ausgeschrieben werden, ist zweitrangig“, so der Verkehrspolitiker.



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