Presseinformation Jannine Menger-Hamilton Pressesprecherin 353/10 DIE LINKE Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
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Uli Schippels zur Nicht-Aussage von Jochen Sanio: „Auftritt von Sanio war kurz, teuer und arrogant.“
Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag kritisiert den Auftritt des Präsidenten der deut- schen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Jochen Sanio vor dem Ersten Parla- mentarischen Untersuchungsausschuss als denkbar kurz, teuer und arrogant.
„Es ist eine Frechheit, eine Missachtung des Ausschusses, nicht schon im Vorfeld zu signalisieren, dass letztlich keine Aussagebereitschaft besteht“, sagte Uli Schippels, Obmann der LINKEN im Par- lamentarischen Untersuchungsausschuss.
Zudem sei diese Missachtung des Ausschusses teuer, schließlich müsse ja der Ausflug von Jochen Sanio an die Kieler Förde von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern bezahlt werden.
„Wir müssen klären, welche Rolle die BaFin bei dem HSH Nordbank Desaster gespielt hat. Es stellt sich die Frage, warum sie als Aufsichtsorgan jahrelang nicht erkannte, dass die HSH Nordbank kein ordentliches Risikomanagement hatte“, so Schippels.
Jetzt will DIE LINKE Tobias Fritsche, Ruth Burkert und Janina Giese als Zeugen vorladen, die in nich- töffentlicher Sitzung vor dem Hamburger Ausschuss als Vertreterinnen und Vertreter der BaFin ausgesagt haben.



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