Presseinformation Jannine Menger-Hamilton Pressesprecherin 350/10 DIE LINKE Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Kiel, 11. November 2010 Telefon: 0431 / 9 88 16 02 Telefax: 0431 / 9 88 16 18 Mobil: 0160 / 90 55 65 09
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Björn Thoroe und Herbert Behrens zur Fehmarnbeltquerung: „Großprojekte ehrlich überprüfen – FBQ streichen.“
Kiel. DIE LINKE im Bundestag und im Schleswig-Holsteinischen Landtag kritisiert die ausgebliebene ehrli- che Neubewertung des umstrittenen Großprojektes Fehmarnbeltquerung.
„Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) hat die Chance einer ehrlichen Neubewertung der umstrit- tensten Großprojekte vertan. In einer 800seitigen Studie wurden alle Verkehrsprojekte überprüft, mit zweifelhaftem Ergebnis: Die Anbindung zur Beltquerung soll demnach bundesweit den höchsten Nutzen aller Verkehrsprojekt haben und 6,7 Mal höher als die Kosten sein. Der Trick: Es wird angenommen, dass die Beltquerung selbst und alle umliegenden Verkehrsprojekte bereits finanziert und gebaut sind“, sagt der norddeutsche Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker der LINKEN Herbert Behrens.
Björn Thoroe, verkehrspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion ergänzt: „Der Nutzen ist nicht real, die volkswirtschaftlichen Schäden für Region und Tourismus sind dagegen sehr real, werden aber ausgeblendet. Mit dieser Logik wurde das Nutzen-Kosten-Verhältnis von 6,7 zu 1 errechnet. Es ist ein Hohn für die Menschen in der Region, dass Staatssekretär Ferlemann (CDU) die Anbindung zur Beltque- rung heute als ‚das wirtschaftlichste Verkehrsprojekt Deutschlands‘ bezeichnete. Diese Verkehrsent- wicklung läuft völlig an den Bedürfnissen der Menschen vorbei. Großprojekte gehören ehrlich auf den Prüfstand und die Beltquerung gehört gestrichen. Im deutsch-dänischen Staatsvertrag gibt es eine Aus- stiegsklausel und die sollten wir dringend nutzen.“
Zum Hintergrund: Den Kosten wird ein fiktiver Nutzen von 6,3 Milliarden Euro entgegengestellt, davon allein 5,8 Milliar- den Euro für eingesparte LKW-Betriebskosten. Dabei wird davon ausgegangen, dass sie Strecke sparen, da sie nicht über die Jütlandroute, sondern die Beltquerung fahren. Doch durch den im Halbstundentakt pendelnden Fährverkehr ist das bereits heute möglich.
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