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Uli Schippels: „Steuersparmodell HSH – Nordbank“
Kiel. Nach Aussage von Luis Marti-Sanchez gibt es in der HSH Nordbank eine Abteilung, die sich um soge- nannte Steuerdeals kümmert. Diese Deals haben ausschließlich das Ziel, Steuern zu sparen, d.h. den Gewinn auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger in Schleswig-Holstein und Hamburg zu maximieren.

„Diese Aussage passt in das bisherige Bild vom Geschäftsgebaren der HSH Nordbank“, so Uli Schippels, Ob- mann der LINKEN im Untersuchungsausschuss. „Bei einer normalen Geschäftsbank ist ein solches Verhalten leider zu erwarten, bei einer öffentlich-rechtlichen Landesbank ist ein solches Verhalten aber nicht akzepta- bel.“ Schon bei Debatte um die Zusammenführung des Credit-Investment-Portfolios an einem Standort hät- ten nach Aussagen verschiedener Zeugen steuerliche Gründe für den Standort Luxemburg den Ausschlag gegeben. Nun fehle eigentlich nur noch der Beleg, dass die Landesbank auch anderen Unternehmen – viel- leicht sogar in Schleswig-Holstein - Steuersparmodelle anbietet.

Marti-Sanchez verteidigte im Ausschuss das Bonussystem und die Gründung der HSH N Structured Solutions im Steuerparadies Jersey. Dies sei in Banken üblich und der Vorstand der HSH habe dies abgesegnet.

Bezüglich des damaligen Zustandes der HSH Nordbank führte Luis Marti-Sanchez aus, dass die Bank zwi- schen 2006 und 2009 über kein ausreichendes Risikomanagement verfügt habe.

„Offensichtlich“ – so Uli Schippels – „hat die Bank im Blindflug Geschäfte abgeschlossen, ohne zu wissen, was sie da macht. Und der Vorstand hatte aufgrund eines fehlenden Analysesystems keinen Überblick über den Zustand der Bank.“

So sei es auch kein Wunder gewesen, dass die Bank die drohende Finanzkrise nicht erkannt habe. Laut Mar- ti-Sanchez zeichnete sich die Krise schon Ende 2006 bzw. Anfang 2007 ab. „Die Bank hat aber die Zeichen der Zeit nicht erkannt und ist blind in die Finanzkrise reingetappt“, so Uli Schippels abschließend.

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