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Nr. 611.10 / 18.10.2010

HSH Nordbank als Nachfolgeorganisation der Stasi?
Zum Bericht im Spiegel über ein von der HSH Nordbank in Auftrag gegebenes Spitzel- Netzwerk sagt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
„Die Gerüchte um dunkle Machenschaften bei der HSH Nordbank nehmen kein Ende. Die Vorstellung, dass eine Bank – die überwiegend in öffentlicher Hand ist – in nur ei- nem Jahr bis zu sieben Millionen Euro für die Bespitzelung von angeblichen „Feinden“ ausgibt, ist unerträglich. Wir erwarten, dass das Parlament darüber informiert wird, wer genau von der Bank bespitzelt worden ist. Ministerpräsident Carstensen muss sich – zurück aus China - endlich um die HSH Nordbank kümmern. Viel zu lange schon hat er die Zügel schleifen lassen.“
Thorsten Fürter, Obmann der Grünen im Kieler Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank, sagt dazu:
„Die HSH Nordbank als Nachfolgeorganisation der Stasi ist eine absurde Vorstellung. Entweder es gelingt der Landesregierung über ihren Einfluss bei der Bank die Vorwürfe restlos auszuräumen. Wenn nicht, müssen der Vorstandsvorsitzende Nonnenmacher und der Aufsichtsratsvorsitzende Kopper gehen. Wir erwarten auch ein deutliches Wort von der Bank, dass Äußerungen von Abgeordneten aus Hamburg und Schleswig- Holstein zu keiner Zeit in die „Feinbeobachtung“ mit einbezogen wurden. Ich hoffe nicht, dass im Zuge des „Projekts Silence“ beispielsweise über die Mitglieder der Parlamenta- rischen Untersuchungsausschüsse Akten angefertigt wurden.“
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