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Uli Schippels zur Aussage Marnettes vor dem PUA HSH Nordbank: „Dem Land ist Schaden zugefügt worden!“
Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag wirft Ministerpräsident Carstensen und Finanzmi- nister Wiegard vor, dem Land schweren Schaden zugefügt zu haben. Sie beruft sich dabei auf Aussagen des Ex-Wirtschaftsministers Werner Marnette vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss.
„Die Schilderungen Herrn Marnettes zum Ablauf des HSH-Desasters liegen sehr dicht an unseren bishe- rigen Erkenntnissen“, sagt Uli Schippels, Obmann der LINKEN im Parlamentarischen Untersuchungsaus- schuss. Marnette hatte heute ausgeführt, die Lage der Bank sei bereits 2007 dramatisch gewesen, weil man über eine Milliarde Euro Verlust im Kapitalersatzgeschäft zu verkraften hatte. Bereits die Kapital- erhöhung im Mai 2008 sei eine Rettungsaktion und keine Investition in ein gutes Geschäftsmodell ge- wesen. Vielmehr sei es um die Vertuschung der wahren Lage der Bank gegangen.
Auch die Kapitalerhöhung im März 2009 sei von der Landesregierung trotz kritischer Nachfragen durch- gesetzt worden. Anstatt Bundeshilfe für die schwer angeschlagene Bank einzufordern, seien die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein den anderen Weg gegangen. Dem Land sei Schaden zugefügt worden. Nun müssten sie alleine für die möglichen Verluste der HSH Nordbank gerade stehen. „Alle anderen Lösungsansätze“, so Marnette, seien „in den Wind geschlagen“ worden.
Den Vortrag des Vorstandsvorsitzenden Herrn Nonnenmacher zur Lage der Bank im Februar 2009 im Vorfeld des Rettungspaketes der beiden norddeutschen Bundesländer charakterisierte Werner Marnet- te als nichtssagend und mit folgenden Worten: „Es war deprimierend, es war infam und es hat die Wahrheit auf den Kopf gestellt“.
„Dem bleibt nichts mehr hinzuzufügen“, so Schippels.



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