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Uli Schippels zur Vernehmung van Gemmerens im HSH-Untersuchungsausschuss: „Offensichtlich gab es schwere Verstöße gegen das Kreditwirtschaftsgesetz“
Kiel. Im Rahmen der Befragung von Dr. Martin van Gemmeren, Vorstandsmitglied der HSH Nordbank, hat dieser erklärt, dass 2008 ein Verstoß der HSH Nordbank gegen § 25a Abs. 1 (KWG) festgestellt worden ist. Demnach hatte die HSH Nordbank zum damaligen Zeitpunkt „keine geschäftsfeldübergreifende Organisati- on im Institut und im Konzern.“ Die Bank hätte deshalb über 100 Moniten (Feststellungen) abarbeiten müs- sen. Dies sei inzwischen größtenteils erledigt.
Darüberhinaus sei die Risikokultur zu seinem Eintritt in die Bank Ende 2006 dadurch geprägt gewesen, dass sich der entsprechende Unternehmensbereich eher als „Service“-Bereich für den Marktbereich verstanden habe, die Kontrollfunktion wurde daher nicht ausreichend wahrgenommen. Derartige hausgemachte Schwierigkeiten hätten dazu geführt, dass die HSH Nordbank schlechter durch die Krise gekommen sei.
Zusätzlich lieferte Van Gemmeren einen Grund für die kostspieligen RWA-Entlastungsaktionen zum Jahres- ende 2007. Zwar hält er es nicht für plausibel, dass die geringen Kapitalkennziffern der Grund für die RWA- Entlastungsmaßnahmen gewesen seien, andererseits habe er aber im dritten Quartal 2007 mit Vorstands- mitglied Strauß über die Gefahr gesprochen. „Die Ampel“ wäre dann beim Sparkassenhaftungsverbund auf Gelb gesprungen. Dies hätte auch Konsequenzen für die Refinanzierungsmöglichkeiten der Bank auf dem Kapitalmarkt haben können.
„Van Gemmeren`s Aussage wirft kein gutes Licht auf den ehemaligen Vorstand der HSH – Nordbank, der die Bank in die Krise führte“, so Uli Schippels. „Offensichtlich gab es schwere Verstöße gegen das Kreditwirt- schaftsgesetz, offensichtlich wurden sehenden Auges verlustreiche Geschäfte wie die Omega-Transaktionen getätigt, um zum Jahresende 2007 besser da zu stehen.“

Hintergrund: Absatz § 25a Abs. 1 (KWG) verlangt eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation, insbesondere ein angemessenes und wirksames Risikomanagement und Kontrollverfahren, auf dessen Basis die Risikotragfähigkeit laufend sichergestellt wird. Die Verantwortungsbereiche müssen dabei vom Aufbau und Ablauf klar abgegrenzt sein.



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