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Antje Jansen zur Aufhebung der 10-Euro-Gebühr für Verlassenserlaubnisse: „Unsere kleine Anfra- ge deckt 10-Euro-Praxis auf.“
Kiel. Heinz-Werner Jezewski zu der heutigen Ankündigung der Ausländerbehörde Flensburg, die Gebührenerhebung für Verlassenserlaubnisse auszusetzen. Hintergrund ist die Praxis der Erhebung von 10 Euro Gebühren, die die Ausländerbehörde in Flensburg als einzige Behörde in Schleswig- Holstein für die Erteilung von Verlassenserlaubnissen erhoben hatte. Hervorgegangen war dies aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der LINKEN.
„Wir freuen uns, dass die Ausländerbehörde Flensburg ihre unmenschliche Praxis aussetzt und künftig Asylbewerbern und Asylbewerberinnen sowie geduldet in Deutschland lebenden Menschen kein Geld mehr abknöpft, wenn diese Freunde und Familie in anderen Kreisen besuchen wollen,“ so die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Antje Jansen. „Es ist ein schöner Er- folg für Flüchtlinge und für die Fraktion DIE LINKE, auf deren Initiative hin diese Gebührenpflicht in Flensburg endlich ausgesetzt wurde.“



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