Presseinformation der SPD-Landtagsfraktion
Kiel, 06.07.2010, Nr.: 206/2010



Regina Poersch
Mehr visionär wär klüger
Zu den heute vorgelegten Plänen der Landesregierung sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Regina Poersch:
Of|fen|si|ve die; -, -n: a) [planmäßig vorbereiteter] Angriff [einer Heeres- gruppe]; Ggs. Defensive; b) (ohne Plural) auf Angriff (Stürmen) einge- stellte Spielweise (Sport)
Wo ist das Visionäre, das über die reine Ist-Beschreibung hinaus geht? Nach großer Ankündigung stellt die CDU-geführte Landesregierung ganz klein vor: Die so genannte „Offensive für Wachstum und Beschäftigung in Mittelstand und Handwerk“ entpuppt sich als reine Zustandsbeschreibung. Ein Beispiel: Die Beschreibung des künftig drohenden Fachkräftemangels ist zutref- fend – aber was folgt für die Regierung daraus?
Die SPD setzt die Eckpfeiler auf die es ankommt: Verlässliche Unternehmensfinanzie- rung durch unsere öffentlich-rechtlichen Sparkassen, faire Wettbewerbsbedingungen durch Tariftreue, Vergabe und Bekämpfung von Schwarzarbeit, stabile Beschäfti- gungssituation durch Stärkung der Tarifparteien, Übergang von Schule in Arbeitswelt, wirkungsvolle Förderinstrumente.
Wenn die deutsche Fußball-Nationalmannschaft den Begriff offensiv ähnlich auslegen sollte wie die Landesregierung, dürften wir uns alle am 11. Juli anderes vornehmen: Dann werden wir das WM Finale nämlich nicht erreichen.



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