FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Stellvertretende Vorsitzende Nr. 206/2010 Günther Hildebrand, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Kiel, Mittwoch, 26. Mai 2010



www.fdp-sh.de EU-Ostseestrategie
Kirstin Funke: Ostseeraum bietet Potenzial für mehr Wachstum und Beschäftigung
Zum Antrag der Regierungsfraktionen zur EU-Ostseestrategie sagte die europapolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Kirstin Funke:


„Der Ostseeraum hat die große Chance und das Potenzial, trotz der aktuellen Finanzwidrigkeiten in der Eurozone und der angespannten internationalen wirtschaftlichen Situation, Vorbildcharakter für Makroregionen in der EU zu haben. Wie aus dem gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen deutlich wird, sind für Schleswig- Holstein drei Prioritätsfelder bei der Umsetzung der EU- Ostseestrategie von herausragender Bedeutung: Schaffung von Wachstum und Beschäftigung, Stärkung der Innovationskraft der Region sowie Unterstützung von Aktivitäten für eine saubere Ostsee. Die Ostseestrategie wird so den Konsolidierungskurs des Landes weiter stützen.“
Forderungen der Opposition nach einem „Flaggschiffprojekt“ seien nicht zu Ende gedacht, so Funke weiter. „Es kann nicht allein um die Außendarstellung gehen. Das Land ist auf allen Ebenen aktiv, um seine Anliegen einzubringen und seine Interessen wahrzunehmen, dabei ist es unbedeutend, wer die Federführung hat. Reine Prestigepolitik entspricht nicht unserem Verständnis von Politik und ist bei der derzeitigen Haushaltssituation völlig fehlgeleitet. Wir müssen die Ostseestrategie als einen Baustein dafür nutzen, um Wachstum und Beschäftigung in unserem Land zu erzeugen. Nur das ist verantwortliche Politik“, so Funke abschließend.



Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/