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DIE LINKE fordert Waas zur Aussage im Untersuchungsausschuss auf: „Waas muss Farbe bekennen.“
Kiel. DIE LINKE fordert Franz Waas, ehemaliger Vorstand der HSH Nordbank, zur uneingeschränk- ten Kooperation mit dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages auf. Im letzten Jahr noch kündigte Waas an, „zu einem Thema mit sehr hoher öffentlicher Aufmerksamkeit einen aktiven Beitrag zur Aufklärung zu leisten.“ Vor diesem Hintergrund sei die heutige Aussageverweige- rung im Untersuchungsausschuss unverständlich.
„Der Untersuchungsausschuss soll die Vorgänge der Vergangenheit offenlegen, damit aus ihnen gelernt werden kann“, sagt Uli Schippels, Obmann der LINKEN im Untersuchungsausschuss. „Es ist eine ungemeine Ressourcenverschwendung und eine Zumutung für die Mitglieder des Ausschusses, wenn sie derart hingehalten werden.“
Franz Waas war bis Ende 2005 im Vorstand der HSH Nordbank für den Kapitalmarkt und das Kredit- ersatzgeschäft zuständig. Seine Aussagen könnten offenlegen, was die Verlagerung dieser Bereiche nach Luxemburg gekostet hat und wie hoch der Schaden durch Ausfälle bei den Steuereinnahmen gewesen sei.
„Sich an so entscheidender Stelle der Mitarbeit zu versperren, wirft kein gutes Licht auf Herrn Waas. Es sieht so aus, als hätte er diese folgenschweren Entscheidungen als Fehler erkannt“, so Schippels. „Das allein genügt aber nicht. Waas muss Farbe bekennen.“



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