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Uli Schippels zu gewaltfreiem Widerstand: „Friedliche Aktionen sind und bleiben gewaltfrei.“
Kiel/Lübeck. DIE LINKE fordert in der Debatte um die Formen gesellschaftlichen Widerstands gegen Naziaufmärsche verbale Abrüstung. Es sei nicht zweckdienlich, auch gewaltfreie Aktionen des zivilen Ungehorsams als potentiell gewalttätig zu diffamieren. „Friedliche und entschlossene Blockaden sind eine legitime Form Naziaufmärsche zu verhindern“, sagt Uli Schippels, Landtagsabgeordneter der LINKEN. Das breite Blockadebündnis habe stets betont, dass sich ihr Widerstand nicht gegen die Polizei, sondern gegen die Nazis richte. Es bestehe kein Interesse daran, die Polizei zu provozieren oder mit ihr in Konflikt zu geraten. Die betriebene Panikmache im Vorfeld diene daher niemandem.
Schippels betrachtet die Auffassung der Landesregierung, dass Sitzblockaden eine Form der Gewaltausü- bung seien, mit großer Sorge. „Mit solchen Äußerungen werden die Menschen verunsichert und den Nazis freier Lauf gewährt. Friedliche Aktionen sind und bleiben gewaltfrei. Die ständige Wiederholung einer falschen Behauptung macht sie nicht richtiger.“
DIE LINKE fordert die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich am Samstag an der Gegendemonstration und den friedlichen Aktionen gegen den Aufmarsch der Neonazis zu beteiligen. Dadurch sei es unlängst in Dresden gelungen, einen Aufmarsch der ewig Gestrigen zu verhindern. Nach Ansicht der LINKEN bleibt es dabei: Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen.



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