18/2010 Kiel, 26. Januar 2010


Untersuchungsausschuss: Betroffene und Auskunftspersonen werden vernommen


Kiel (SHL) – Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur HSH Nord- bank hat in seiner sechsten Sitzung einen Zeitplan für die nächsten Sitzungen festge- legt. Folgende Vernehmungen sind demnach geplant:
Freitag, 12.2.2010, 10:00 Uhr: Zusammenhängende Sachdarstellung durch die Betrof- fenen Dr. Ralf Stegner und Lothar Hay
Montag, 22.2.2010, 10:00 Uhr: Zusammenhängende Sachdarstellung durch die HSH Nordbank, anschließend Befragung der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
In den darauffolgenden Sitzungen, die jeweils montags voraussichtlich um 10:00 Uhr im Landeshaus stattfinden, werden weitere Auskunftspersonen befragt, darunter auch die ehemalige Ministerpräsidentin Heide Simonis. Ihre Vernehmung ist für die Sitzung am 29. März 2010 geplant. Am 19. April will der Ausschuss zudem den ehemaligen Aufsichtsratschef der HSH Nordbank, Dr. Wolfgang Peiner, vernehmen.
Außerdem hat der Ausschuss seinen Vorsitzenden Wilfried Wengler (CDU) ermächtigt, einen Antrag nach § 16 Abs. 3 UAG SH zu stellen. Danach ordnet das zuständige Amtsgericht auf Antrag des oder der Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses die Beschlagnahme oder Durchsuchung an, wenn dies zur Aufklärung des Sachverhalts erforderlich ist.



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