111/2009 Kiel, 20. August 2009



Weitere Tätigkeit des Parlamentarischen Untersuchungsaus- schusses zur HSH Nordbank

Kiel (SHL) - Die erste Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsaus- schusses (PUA) zur HSH Nordbank nach den Parlamentsferien wird am Montag, dem 31. August 2009, stattfinden. Darauf weist der Vorsitzende des Ausschusses, Hans-Jörn Arp, hin.
Unter anderem ist in nicht öffentlicher Sitzung eine Information der Mitglie- der durch Anthony Peter, Mitarbeiter des PUA-Ausschusses, über die Än- derung der Geschäftspolitik der HSH Nordbank im Verlauf des Untersu- chungszeitraums, soweit sie sich aus den vorliegenden Unterlagen nach- zeichnen lässt, vorgesehen.
Betroffene im Sinne des Untersuchungsausschussgesetzes haben die Möglichkeit einer zusammenhängenden Sachdarstellung. Die Resonanz hierauf sei unterschiedlich, so Hans-Jörn Arp. Bislang lägen Signale einiger Betroffener vor, in den Sitzungen am 31. August 2009 und 7. September 2009 von diesem Recht Gebrauch zu machen.
In der Sitzung vom 14. September 2009 bestünde im Hinblick auf die Sit- zung des Landtages die Möglichkeit, dass der Ausschuss einen Sachstandsbericht diskutiert. Zwar, so der Vorsitzende, werde der Aus- schuss seine Aufgabe in dieser Legislaturperiode nicht mehr abschließen können, man habe aber bereits wertvolle Erkenntnisse gewinnen können, die zweifellos in die Arbeit eines Folgeausschusses einfließen könnten. Die Parteien seien seiner Einschätzung nach entschlossen, die Arbeit in der kommenden Legislaturperiode fortzusetzen.



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