105/2009 Kiel, 22 Juli 2009


Geplanter Ablauf der Plenarsitzung
Kiel (SHL) – Die 45. Tagung des Landtages wird am morgigen Donnerstag, 23. Juli, um 10:00 Uhr mit der Debatte über die Vertrauensfrage des Ministerpräsidenten fort- gesetzt. Folgender Ablauf ist geplant: angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung
Donnerstag, 23. Juli 2009
Vorzeitige Beendigung der Wahlperiode durch den Ministerpräsidenten 90 10:00 (Art. 36 Abs. 1 LV)

- Unterbrechung von 30 Minuten vorgesehen -
1A Regierungserklärung zu den Vorkommnissen im Kernkraftwerk Krümmel 90 12:00 und sowie Antrag zur Wiederinbetriebnahme 31 50 Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung über die Situation 30 13:30 der behinderten Menschen in Schleswig-Holstein sowie über seine Tätigkeit in den Jahren 2005 bis 2008
38 B Strukturkonzept Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) 30 14:00

Zu folgendem Tagesordnungspunkt ist eine Aussprache nicht vorgesehen: TOP 38 Für eine zeitgemäße Auseinandersetzung mit der DDR-Geschichte an schleswig-holsteinischen Schulen
Im Anschluss an die Debatte über die Vertrauensfrage des Ministerpräsidenten, die ca. 90 Minuten dauern wird, ist eine halbstündige Pause geplant. Danach wird die Beratung der Tagesordnung mit der Debatte um das Kernkraftwerk Krümmel fortgesetzt.
Hinweis: Der Offene Kanal Kiel überträgt auch die Debatte am Donnerstag live im Fernsehen sowie im Internet unter www.okkiel.de (Kiel TV Livestream) Aktuelle Informationen finden Sie unter www.sh-landtag.de bei plenum-online
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