101/2009 Kiel, 17. Juli 2009



45. Plenartagung: Neue Reihenfolge der Beratung
Kiel (SHL) – Nach der gestrigen Sitzung des Ältestenrates des Schleswig- Holsteinischen Landtags hat sich folgende Änderung der Tagesordnung er- geben.
Einziger Tagesordnungspunkt am heutigen Freitag, 17. Juli ist die Debatte über den Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der Abgeord- neten des SSW, Drucksache 16/2801 (neu), Fortsetzung der Tagung am kommen- den Montag, 20. Juli, Beginn dann 11:00.

Zum Thema „Störfälle im Kernkraftwerk Krümmel im Juli 2009“ findet heute um 14:00 Uhr, im Schleswig-Holstein-Saal eine Sitzung des Sozialausschusses statt, an der auch Vertreter des Betreibers teilnehmen.

Reihenfolge der Beratung der Plenartagung siehe nächste Seite

Die Debatte ist im Internet unter www.sh-landtag.de bei plenum-online zu verfolgen.



Schleswig-Holsteinischer Landtag, Postfach 7121, 24171 Kiel ▪ V.i.S.d.P.: Annette Wiese-Krukowska, awk@landtag.ltsh.de, Tel. 0431 988-1116 oder 0160-96345209; Fax 0431 988-1119 ▪ www.sh-landtag.de → Presseticker 2



Reihenfolge der Beratung der 45. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung
Freitag, 17. Juli 2009
38 C Vorzeitige Beendigung der 16. Wahlperiode des Schleswig- 120 10:00 Holsteinischen Landtages nach Artikel 13 Absatz 2 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein



Montag, 20. Juli 2009
38 C Vorzeitige Beendigung der 16. Wahlperiode des Schleswig- - 11:00 Holsteinischen Landtages nach Artikel 13 Absatz 2 der Verfassung 1 des Landes Schleswig-Holstein
1A Regierungserklärung zu den Vorkommnissen im Kernkraftwerk Krümmel 90 11:10 und sowie Antrag zur Wiederinbetriebnahme 31 38 Für eine zeitgemäße Auseinandersetzung mit der DDR-Geschichte an 30 12:40 schleswig-holsteinischen Schulen 50 Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung über die 30 13:10 Situation der behinderten Menschen in Schleswig-Holstein sowie über seine Tätigkeit in den Jahren 2005 bis 2008 38 B Strukturkonzept Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) 30 13:40



1 Für den Abstimmungsvorgang werden 10 Minuten vorgesehen