FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Nr. 145/2009 Stellvertretender Vorsitzender Dr. Ekkehard Klug, MdL Kiel, Mittwoch, 06. Mai. 2009 Parlamentarischer Geschäftsführer Günther Hildebrand, MdL

Gesundheit/UKSH/Protonentherapie



www.fdp-sh.de Heiner Garg: „Konsequenzen darlegen“ Anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichtes, dass Krankenkassen auch künftig bei Brustkrebs die Kosten für eine Protonentherapie nicht übernehmen müssen, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Heiner Garg:
„Die heutige Entscheidung des Bundessozialgerichtes (Az.: B 6 A 1/08 R) wirft die entscheidende Frage nach der Wirtschaftlichkeit des späteren Betriebes des derzeit im Bau befindlichen Nordeuropäischen Radioonkologischen Centrums Kiel (NRoCK) auf.
Ich habe deshalb beantragt, dass in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses die Landesregierung diese Frage beantwortet“, so Garg.



Hintergrund: Die Presseinformation des Bundessozialgerichtes kann abgerufen werden unter: http://juris.bundessozialgericht.de/cgi- bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=ps&Datum=2009&nr=10935&pos =0&anz=16
Vorlage des MWV i. S. „Zusätzliche Informationen zur Zukunft der medizintechnischen Ausstattung der Partikeltherapie“ auf Veranlassung der FDP-Landtagsfraktion http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/umdrucke/4100/umdruck-16-4185.pdf
Die Vorlage hat weitere Fragen der FDP-Landtagsfraktion ausgelöst, die abgerufen werden können unter: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/umdrucke/4200/umdruck-16-4210.pdf



Christian Albrecht, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: presse@fdp-sh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/