32/2009 Kiel, 4. März 2009


Finanzausschuss setzt seine Beratungen über die Zukunft der HSH Nordbank fort – Gespräch mit der Leitung des BaFin und SoFFin am 19. März

Kiel (SHL) - Seit heute steht der weitere Fahrplan für die Beratung des Finanzaus- schusses über die Zukunft der HSH Nordbank fest:
In der morgigen Sitzung (11:00 Uhr, Landeshaus, Konferenzsaal) berät der Finanzausschuss gemeinsam mit dem Innen- und Rechtsausschuss und dem Wirtschaftsausschuss auf der Grundlage eines Berichts der Landesregierung über die Neuausrichtung der HSH Nordbank (Drs. 16/2511). Dazu haben die Fraktionen eine Reihe von Fragen an den Finanzminister eingereicht, die zur Sitzung am darauffolgenden Donnerstag, 12. März 2009, schriftlich beant- wortet werden sollen. Am Donnerstag, 19. März 2009, wird der Finanzausschuss schließlich auf Initiative seines Vorsitzenden Günter Neugebauer ein Gespräch mit dem Präsidenten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Jochen Sanio, und dem Sprecher des Leitungsaus- schusses des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin), Dr. Hannes Rehm, führen. Vorgesehen ist danach, dass der Landtag Ende März in seiner Plenartagung (25. – 27.3.09) über die strategische Neuausrichtung der HSH und die Errichtung der "HSH Finanzfonds AöR" (Anstalt des öffentlichen Rechts) entscheidet.



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