Presseinformation der SPD-Landtagsfraktion
Kiel, 13.11.2008, Nr.: 272/2008



Detlef Buder:

Nicht einfach mal schnell tiefer baggern!

Zum Vorschlag des Bundesrechnungshofs, die Elbe über die aktuellen Pläne hinaus zu vertiefen, und die Unterstützung durch den verkehrspolitischen Sprecher der CDU- Landtagsfraktion erklärt der für den Küstenschutz zuständige Abgeordnete der SPD- Landtagsfraktion, Detlef Buder:

Jahrelange Planungen und umfangreiche Beweissicherungen haben schon die jetzt vorgesehene Elbvertiefung als sensibles Thema behandelt. Der Vorschlag des Bun- desrechnungshofes, z. B. einfach einen Meter mehr zu vertiefen, ist aus unserer Sicht ökologisch und ökonomisch unsinnig und realitätsfern. Die Deichsicherheit spielt of- fenbar im Denken des Bundesrechnungshofes keine Rolle, für Schleswig-Holstein ist sie aber essentiell.

Im Koalitionsvertrag mit der CDU haben wir festgelegt, dass eine weitere Elbvertiefung nur akzeptiert werden kann, wenn Deichsicherheit und ökologische Belange unbedingt gewährleistet sind. Die Bedeutung des Hamburger Hafens als Wachstumsmotor für die Metropolregion steht außer Frage. Dies sollte aber nicht zum blinden Abnicken eines solchen Vorschlags führen. Angesichts des Klimawandels haben wir eine größere Verantwortung. Und: Selbst die langfristigen Folgen der Elbvertiefung von 1999 sind noch nicht absehbar.



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