PRESSEDIENST Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein Pressesprecherin Es gilt das gesprochene Wort! Claudia Jacob Landeshaus TOP 14 – Parlamentsforum südliche Ostsee Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Dazu sagt der europapolitische Sprecher Telefon: 0431 / 988-1503 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fax: 0431 / 988-1501 Mobil: 0172 / 541 83 53 Detlef Matthiessen: E-Mail: presse@gruene.ltsh.de Internet: www.sh.gruene-fraktion.de


Nr. 276.08 / 16.7.2008

Ein Sieg der energiepolitischen Vernunft
Die Beschlüsse des VI. Parlamentsforums Südliche Ostsee sind inhaltlich ein Fortschritt. Ins- besondere im Energieteil sind wesentliche neue und wichtige Maßnahmen vorgeschlagen. Der Anteil erneuerbarer Energien soll gesteigert werden. Effizienz und Einsparung werden betont als Voraussetzung einer zukunftsgerichteten Energiepolitik.
Besonders erfreulich ist aus meiner Sicht, dass das Netz, der Netzausbau, der Bau von hochleistungsfähigen HGÜ-Leitungen in ihrer strategisch herausragenden Bedeutung er- kannt wurden.
Biomasse soll nachhaltig erzeugt werden, Forschung soll weiterentwickelt werden und weite- re Beschlüsse, insgesamt zwölf Punkte, die sich zu einem schlüssigen Gesamtbild ineinan- der fügen.
Von großer Bedeutung ist jedoch neben den Inhalten der während der verschiedenen Konfe- renzen entstandene neue Arbeitsstil. Es gab gemeinsame Arbeit am Text zu den Inhalten und zu den Formulierungen. Es gab ausführliche Expertenanhörungen und Auswertungen. Ein neuer Stil mit kontinuierlicher personeller Zusammensetzung, ohne Pathos gesagt, in konstruktiver Freundschaft.
Das war kein Nebenergebnis. Die Zusammenarbeit im Ostseeraum hat eine neue Qualitäts- stufe erreicht, das ist gut so. Besonders die Konferenz hier in Kiel hat da aus meiner Sicht ein Tor des gegenseitigen Vertrauens geöffnet. Ich möchte an dieser Stelle der Vorsitzenden des Europaausschusses, der Kollegin Astrid Höfs, erstens ein Kompliment machen für ihre herausragende Verhandlungsführung, mit einer gelungenen Mischung aus Ruhe, Geduld a- ber auch Stringenz, und zweitens ihr dafür danken. Ebenso bedanken möchte ich mich für die ausgezeichnete Arbeit der Übersetzungsdienste. 1/2 Die anfänglich etwas misstrauische Zurückhaltung auf der polnischen Seite, wich der Er- kenntnis, dass niemand über den Tisch gezogen werden sollte, dass jeder zu Wort kam, dass die notwendige Geduld und Zeit in der mehrsprachigen Konferenz aufgebracht wurde, dass jede Teilnehmerin bzw. Teilnehmer die Formulierungen und Inhalte nachvollziehen konnte. Das trug hinein bis zu der Konferenz in Kolberg und gibt für die weitere Arbeit im Par- lamentsforum Südliche Ostsee Anlass zu Optimismus.
Abschließend möchte ich der Verwaltung und den Kolleginnen und Kollegen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern danken für die ausgezeichnete Vorbereitung, Begleitung und Ko- ordinierung.

***