64/2008 Kiel, 30. Mai 2008


Informationsreise nach Dänemark: Finanzausschuss fährt nach Kopenhagen

Kiel (SHL) - Zu einer dreitägigen Informationsreise nach Kopenhagen startet der Finanz- ausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages am kommenden Montag, 2. Juni 2008. Auch Finanzminister Rainer Wiegard (CDU) und der Präsident des Landesrechnungshofes, Dr. Aloys Altmann, sind mit von der Partie.

„Von dieser Informationsreise versprechen wir uns wichtige Anregungen für die Finanz- und Haushaltspolitik in Schleswig-Holstein“, sagte der Vorsitzende des Finanzausschusses Gün- ter Neugebauer (SPD) vor der Abreise in Kiel. Bereits die mehrstündige Busfahrt wird für inhaltliche Arbeit genutzt: Die Finanzpolitiker füh- ren ein Gespräch mit Finanzminister Rainer Wiegard (CDU) über die Auswirkungen der ak- tuellen Steuerschätzung und die Eckwerte zum Doppelhaushalt 2009/2010. Nach Ankunft in Kopenhagen gilt der erste Besuch der Deutschen Botschaft, wo die Delega- tion mit Botschafter Dr. Gerhard Nourney und dem Beauftragten für Wirtschafts- und Europa- fragen sprechen wird. Nächste Station ist das Sekretariat der Deutschen Volksgruppe. Dort trifft sich der Ausschuss mit dem Leiter des Ständigen Sekretariats der Deutschen Minder- heit, Jan Diedrichsen. Am Dienstag, 3. Juni, geht es zunächst um das Thema Finanzkontrolle in Dänemark. Ge- sprächspartner hierfür ist der dänische Rigsrevisor Henrik Otbo. Weitere Programmpunkte sind ein Besuch des Folketing und ein Gespräch mit dem Finanzausschuss des dänischen Parlamentes über Haushaltspolitik und Haushaltskontrolle. Auch der Chefredakteur des „Nordschleswiger“, Siegfried Matlok, ist ein Gesprächspartner der schleswig-holsteinischen Parlamentarier. Eine Diskussion in der Repräsentanz der HSH Nordbank rundet das dicht gedrängte Pro- gramm des Tages ab. Dabei geht es unter anderem um die Entwicklung und Positionierung



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der HSH Nordbank im Ostseeraum. Fachkundige Auskunft erhalten die Abgeordneten dazu von Hans Berger, Vorsitzender des Vorstandes der HSH Nordbank AG, Dr. Christof Domrös, Regional Head Nordic Area, Odfried Schulz, Leiter der Repräsentanz Tallinn und Stephan Böttger, Leiter der Repräsentanz Riga. Am Mittwoch, 4. Juni, spricht der Finanzausschuss im dänischen Finanzministerium über verschiedene Aspekte der Steuer- und Finanzpolitik mit dem Abteilungsleiter Steen Lohman Poulsen. Nächste Station ist die dänische Arbeitsmarktbehörde. Dort steht ein Gespräch mit Direktorin Marie Hansen über den grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt auf der Agenda. Letzter Punkt des Programms ist ein Treffen mit der dänischen Verkehrsministerin Carina Christensen. Dort wird über die Finanzierung der Fehmarnbelt-Querung und Mautsysteme miteinander gesprochen.