Presseinformation der SPD-Landtagsfraktion

Kiel, 30.05.2008 Landtag Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: Redebeginn aktuell
TOP 37: Wirtschaftliche Efffekte der erneuerbaren Energien für Schleswig-Holstein (Drucksachen 16/1944 und 16/1946neu)

Olaf Schulze:

Erneuerbare Energien sichern zukunftsfähige Arbeitsplätze

Ich bedanke mich beim Wirtschaftsministerium für die beiden Berichte. Lassen Sie mich zuerst auf die Effekte der erneuerbaren Energien für Schleswig-Holstein einge- hen, bevor ich dann zur Nordseekooperation komme.

Die erneuerbaren Energien sind einer der sichersten und zukunftsfähigsten Wirt- schaftbereiche, die wir haben. Nach Angaben des Bundesverbandes Windenergie be- liefen sich die privaten Investitionen in Windenergienutzung in Schleswig-Holstein auf drei Milliarden € und die jährlichen Umsätze für die Unternehmen werden auf zwei Milliarden € geschätzt. Ca.7.000 Arbeitsplätze in der Windenergie und ca. 1.700 bei den anderen erneuerbaren Energien in Schleswig-Holstein zeigen, dass hier ein er- hebliches wirtschaftliches Potential drinsteckt.

Laut dem Deutschen Windenergie-Institut werden bis 2017 weltweit Windkraftanlangen mit einer Gesamtleistung von 718.000 Megawatt installiert sein. 80 Prozent der in Deutschland hergestellten Bauteile und Turbinen sind für den Export. Und die hohe Nachfrage kann nicht gedeckt werden.

Innerhalb Deutschlands nimmt Schleswig-Holstein bei der Stromerzeugung mit 30 % eine Spitzenposition ein. Wir setzten uns dafür ein, dass unser Anteil ausgebaut wird.



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Ab 2020 können wir nach Aussage des Wirtschaftsministeriums im Grünbuch unseren Strombedarf zu 100 % allein durch Windkraft herstellen. Diese Zahlen verdeutlichen, dass gerade in Schleswig-Holstein die erneuerbaren Energien, allen voran die Wind- energie, zu einem der wichtigsten Wirtschaftsfaktoren geworden sind. Die Firma RE- power in Husum ist nur ein erfolgreiches Beispiel für Schleswig-Holstein.

Die SPD begrüßt auch die Entscheidung für Rendsburg, also für einen weiteren Standort bei uns im Norden. Dagegen bedauern wir die Entscheidung in Eggebek. Aus unserer Sicht wäre dies ein erstklassiges Projekt geworden. Solche zukunftsweisen- den Initiativen, bei denen Wirtschaft und Wissenschaft eng miteinander kooperie- ren, müssen von uns gefördert werden und ich hoffe, dass hier noch nicht alles verlo- ren ist. Nach ersten Pressemitteilungen hätten schon gleich die ersten 80 Arbeitsplätze geschaffen werden können, die nun ausbleiben. Schleswig-Holstein darf die Perspek- tive nicht aus den Augen lassen und hier den Innovationsvorsprung, den wir zurzeit noch haben, verspielen.

Lassen sie uns im Ausschuss über diese und die im Bericht etwas kürzer behandelten erneuerbaren Energien wie Solarenergie und Geothermie und deren Chancen für Schleswig-Holstein diskutieren und alles dafür tun, dass wir die erneuerbaren Ener- gien als Jobmotor in Schleswig-Holstein fördern.

Lassen sie mich nun zum zweiten Tagesordnungspunkt kommen. Wir begrüßen es außerordentlich, dass die Landesregierung für die Fortsetzung des POWER-Projektes eintritt und wir mit POWER+ ein herausragendes Programm zur Förderung erneuerbarer Energien im Nordseebereich fortschreiten können.

POWER hat vor allem deutlich gemacht: Nur in der Kooperation mit Partnern aus Dänemark, den Niederlanden und Großbritannien besteht für uns die Möglichkeit, das Potential der gesamten Wertschöpfungskette von Offshore-Projekten auszuschöpfen. -3-



Dies sollten wir uns zunutze machen und weitere interregionale Projekte und Koopera- tionen ins Leben rufen. Wenn Initiativen und Projektleitungen von Schleswig-Holstein ausgehen, haben wir die größten Chancen, uns auch international zu etablieren. Es gibt bereits einige gute Beispiele aus dem INTERREG-Programm, wie ProBioEnergy zur Nutzung der Biomasse oder ERE, ein Projekt zur Erschließung von Energieres- sourcen.

Ich bitte daher die Regierung ausdrücklich darum, auch in anderen Bereichen interre- gionale Projekte in der Nordseeregion einzurichten. Starten Sie nordseeweite Ar- beitsmarktkooperationen, so können wir Fachkräfte nach Schleswig-Holstein holen und uns international etablieren!

Auch in der europäischen Meerespolitik und im Natur- und Umweltschutz sollten wir unsere Position ausbauen. Mit Wissensvorsprüngen in diesen Bereichen besitzt man ein wertvolles Exportgut, das sich weltweit, besonders im asiatischen Raum, ver- markten lässt.

Lassen Sie uns die Chancen, die uns interregionale Projekte und Netzwerke bieten, nutzen. Schleswig-Holstein besitzt mit seiner Lage an Nord- und Ostsee, mit der Gren- ze zu Dänemark und den direkten Schiffsverbindungen zu vielen internationalen Häfen die besten Vorraussetzungen, bessere hat kein weiteres Bundesland in Deutschland.