60/2008 Kiel, 27. Mai 2008


Aktualisierter Ablauf der Plenartagung


Neue Reihenfolge der Beratung der 32. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. angemelde- Voraus- te Redezeit sichtl. Be- TOP ginn der Beratung Mittwoch, 28. Mai 2008 1 Aktuelle Stunde zum Zeitplan und zur Finanzierung der Feh- 90 10:00 marn-Belt-Querung 19 Ausreichende Ausstattung mit Lehrkräften und finanziellen 30 11:30 Mitteln für die neuen Schularten Gemeinschaftsschule und Regionalschule 15 Errichtung eines Notarztstandorts in Kappeln 30 12:00 39 Belastungs- und qualitätsgerechte Ausgestaltung des verkürzten 30 12:30 gymnasialen Bildungsganges (G 8) 7 Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes - Eine Aussprache ist nicht vorgesehen - 8 Situation von Menschen mit Behinderung in Schleswig- 60 14:00 Holstein 21 Alimentation kinderreicher Beamter 30 15:00 44 Jugendfreiwilligendienste 30 15:30 24 Flexible Eingangsphase der Grundschule 30 16:00 26 Entfernungspauschale für Fahrten zwischen Wohnung und Ar- 30 16:30 beitsstätte 16 Dem ländlichem Raum Entwicklungschancen lassen 30 17:00 11 Verantwortungsvolle öffentliche Beschaffung 30 17:30 Donnerstag, 29. Mai 2008 10 Situation der Kirchen und Religionsgemeinschaften 45 10:00 45 Bericht zu den Nachmeldeforderungen für die Vogelschutzgebiete 35 10:45 "Eiderstedt" und "Eider-Treene-Sorge-Niederung und Antrag zur Umsetzung des Vogelschutzes auf Eiderstedt Schleswig-Holsteinischer Landtag, Postfach 7121, 24171 Kiel ▪ V.i.S.d.P.: Annette Wiese-Krukowska, awk@landtag.ltsh.de, Tel. 0431 988 - 1116 oder 0160 - 96345209; Fax 0431 988-1119 ▪ www.sh-landtag.de → Presseticker 2
angemelde- Voraus- te Redezeit sichtl. Be- TOP ginn der Beratung 12 Fortschreibung des Klimaschutzberichtes der Landesregierung 25 11:20 14 Deutschland braucht kein FBI: BKA-Gesetz im Bundesrat ableh- 30 11:45 nen! 17 Errichtung einer Landesopferschutzstiftung 30 12:15 9 Lage und Entwicklung des Handwerks in Schleswig-Holstein 60 15:00 43 Wirtschaftsbericht 2008 35 16:00 25 Förderung von Bädern in Schleswig-Holstein 30 16:35 37 a) Wirtschaftliche Effekte der Erneuerbaren Energien 30 17:05 b) Nordseekooperation - Erneuerbare Energien in Schleswig- Holstein 38 Schutz personenbezogener Daten in der europäischen Zusam- 30 17:35 menarbeit im Bereich Polizei und Justiz Freitag, 30. Mai 2008 13 Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Landesteil 35 10:00 Schleswig 40 Tätigkeit der Innovationsstiftung 2006 30 10:35 41 Europabericht 2008 30 11:05 42 Verfassungsschutzbericht 2007 35 11:35 46 Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für den Datenschutz 25 12:10 2008
Zu den weiteren Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstim- mung vorgesehen (Sammeldrucksache 16/2084): TOP
2 Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzu- lassung 3 Staatsvertrag über den Bilgenentwässerungsverband 4 Änderung des Landesverwaltungsgesetzes und anderer Vorschriften 5 Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes und der Gemeindeordnung 6 Entwurf eines Justizdolmetschergesetzes 18 Förderpolitik in der Tourismuswirtschaft 20 Auswirkungen der Flächenkonkurrenz bei der Produktion von Lebensmitteln und nachwachsenden Rohstoffen 22 Berichtsantrag zur Entwicklung rechtsextremistisch motivierter Straftaten in 2008 und zur Finanzierung von rechtsextremistischen Vereinen, Stiftungen und Organisationen 23 Zentrale SPNV-Projekte in Schleswig-Holstein 27 Eckpunkte zu den Zielvereinbarungen mit den Hochschulen 2008 28 Netzausbau und Netzverstärkung zur Ableitung des Stroms aus erneuerbaren Ener- gien 29 Gentechnisch verunreinigtes Saatgut in Schleswig-Holstein 30 Geplante Einleitung von Spülwasser mit Glutaraldehyd in die Ostsee verhindern 31 Biologische Vielfalt erhalten – Artensterben bis 2010 stoppen 32 Schutz von Immobilien-Besitzern 33 Verfassungsbeschwerde gegen Vorschriften Berliner Ladungsöffnungsgesetzes 34 Zukunft der HSH-Nordbank 35 Gesundheitsfonds stoppen - Beitragshoheit der Krankenkassen bewahren Es ist beabsichtigt, den folgenden Punkt von der Tagesordnung abzusetzen: 36 Transparenter und gerechter Zugang zu Organspenden