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Nr. 216.07 / 15.05.2007


Von der Leyen eingeknickt
Zur Einigung im Bundes-Koalitionsausschuss bezüglich der Kinderbetreuung sagt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Hei- nold:
Die vollmundige Ankündigung der Bundesfamilienministerin, schnell und flächendeckend eine gute Kinderbetreuung sicher zu stellen, hat sich als Luftblase erwiesen.
Männerdominierten Verhandlungsrunden ist es gelungen, den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz mindestens bis 2013 nicht erfüllen zu müssen. Die Kleinkinder von heute sind dann schon Schulkinder, die Eltern der Neugeborenen werden auch in Schleswig- Holstein weiterhin im Stich gelassen.
Die Idee, Eltern Geld dafür zu zahlen, dass sie ihre Kinder nicht in die Kita bringen, ist kontraproduktiv und widerspricht der Notwendigkeit, vorschulische Bildung allen Kindern zu Gute kommen zu lassen. Zudem wird der Institution Kindertagesstätte die dringend notwendigen Haushaltsmittel entzogen.
Das familienpolitische Konzept der Bundesregierung wird immer mehr zu einem finan- ziellen Flickenteppich, der eines nicht sicherstellt: ein qualifiziertes Betreuungsangebot, an dem sich der Bund weit höher beteiligt als jetzt vorgesehen.

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