SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 19. März 2007 16. Wahlperiode Neu: Geänderter Aufruf der Aktuellen Stunde



Reihenfolge der Beratung der 21. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.

ange- Voraus- meldete Re- sichtl.Beginn TOP dezeit der Beratung Mittwoch, 21. März 2007 10 Änderung der Landesverfassung 60 10:00 6 Gesetz zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfung 30 11:00 30 Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küsten- 30 11:30 schutzes“ Rahmenplan 2007 32 Umsetzung der EU-Chemikalienverordnung (REACH) 30 12:00 9 Gesetz zur Stärkung des Petitionswesens und zur Zentralisierung der 60 15:00 Landesbeauftragten und ihrer Aufgaben 33 Kompensation der Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs 60 16:00 28 Neues Schulgesetz erfordert neue Lehrerbildung 35 17:00 Donnerstag, 22. März 2007 18 Ausbau der Betreuung unter Dreijähriger 30 10:00 31 Gesundheit von Kindern schützen - Gesundheitsvorsorge ganzheit- 60 10:30 lich und verbindlich organisieren 7 Änderung des Kommunalabgabengesetzes 30 11:30 8 Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr 30 12:00 19 Dopingbekämpfung im Sport 30 12:30 34 Bekämpfung von politischem Extremismus und Fremdenfeindlichkeit 60 15:00 – Stärkung der Demokratie 20 Energieeinsparverordnung 30 16:00 24 Ablehnung des integrierten Börsengangs der Bahn 35 16:30 27 Hochschulpakt 35 17:05 Freitag, 23. März 2007 1 Aktuelle Stunde zu den finanzielle Auswirkungen der Unternehmens- 90 10:00 steuerreform auf den Landeshaushalt 16 Am Ausstieg aus der Atomkraft festhalten 60 11:30 14 u. „Vorrang für Erdkabel im Infrastrukturbeschleunigungsgesetz“ und 30 12:30 35 „Verstärkung des Stromnetzes in Schleswig-Holstein“ -2- Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen.

TOP Berichter- stattung 2 Änderung des Spielbankgesetzes 5 3 Erster Medienänderungsstaatsvertrag - 4 Änderung des Landesbesoldungsgesetzes - 5 Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik - 11 Logistikkonzept für Schleswig-Holstein - 12 Bericht über die aktuelle Umsetzung des Schulgesetzes - 15 Bericht zur Eingangsphase der Grundschule - 17 Lokale Bündnisse für Familien in Schleswig-Holstein - 21 a) Vermittlung von Ausbildungsplätzen an Kinder von ALG-II-Empfängern 5 b) Förderung von Jugendlichen in Bedarfsgemeinschaften 22 Kinderförderung wichtiger als Ehegattensplitting 5 23 Organstreitverfahren von Mitgliedern des Deutschen Bundestages und der Bundestags- 5 fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Bundesregierung 25 Landanschluss für Schiffe - externe Stromversorgung in Häfen 5 26 Einsetzung einer Expertenkommission für eine Kommunal- und Verwaltungsstrukturre- 5 form 29 Sprachheilförderung in Schleswig-Holstein 5


Es ist beabsichtigt, den folgenden Punkt von der Tagesordnung abzusetzen:
13 Veräußerung eines Grundstücks in Brunsbüttel - Antrag zur Einwilligung in die Veräußerung