Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 08.03.2007, Nr.: 045/2007


Bernd Schröder:
Endlich grünes Licht für Notschlepper!

Zur Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, die Mittel für die Aus- schreibung für die Notschlepper in Nord- und Ostsee freizugeben, erklärt der wirt- schaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bernd Schröder:

Wir freuen uns, dass nun entsprechend dem an neueste Sicherheitserkenntnisse an- gepassten Notschleppkonzept der Bundesregierung die Ausschreibung für den Bau der Spezialschiffe erfolgen kann. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat sich mit den Kriterien für die Leistungsmerkmale befasst und nach der Detailprüfung heute die Mittel freigegeben.

Vor dem Hintergrund des zunehmenden Transports von Gefahrgütern auf Schiffen wurde das Notschleppkonzept der Bundesregierung überarbeitet und aktualisiert. Für die Nordsee soll als Ersatz für den Hochseeschlepper „Oceanic“ ein Notschlepper be- reitgehalten werden, der bei einem auf sechs Meter reduzierbaren Tiefgang die Leis- tung von 200 Tonnen Pfahlzug und 19,5 Knoten Geschwindigkeit erbringt. Für die Ost- see soll der Schlepper 100 Tonnen Pfahlzug Leistung bei einer Geschwindigkeit von 16,5 Knoten erbringen.

Wir gehen davon aus, dass nach der Ausschreibung in etwa drei Jahren moderne, ef- fektive Notschlepper zum Schutz unserer Küsten eingesetzt werden können. Die ges- tern Abend beschlossene Freigabe der Mittel in Höhe von 196 Mio Euro ist ein wichti- ger Erfolg für unsere Küstenregion.

Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD