6/2007 Kiel, 10, Januar 2007



Abstimmung über das Schulgesetz und das Hochschulgesetz im Bildungsausschuss
Kiel (SHL) – Der Bildungsausschuss wird in seiner morgigen Sitzung zunächst über die Änderung des Hochschulgesetzes in Anwesenheit von Wissenschaftsminister Austermann und danach über die Änderung des Schulgesetzes in Anwesenheit von Bildungsministerin Erdsiek-Rave beraten und abstimmen.
Beide Gesetzentwürfe der Landesregierung, zu denen alle Fraktionen Ände- rungsanträge eingebracht haben, sollen in der nächsten Landtagstagung (24. bis 26. Januar 2007) in Zweiter Lesung verabschiedet werden.
Vorausgegangen waren umfangreiche Anhörungen des Bildungsausschusses Ende letzten Jahres. Die Sitzung des Bildungsausschusses ist öffentlich und findet Donnerstag, 11. Januar 2007, 14:00 Uhr, im Schleswig-Holstein-Saal des Landtages (Raum 122) statt. Die Gesetzentwürfe und Anträge können Sie der beigefügten Einladung des Bildungsausschusses entnehmen und deren Wortlauf über die Landtags-INFOthek http://www.sh-landtag.de/infothek/ abru- fen.


Anlage -2-



Schleswig-Holsteinischer Landtag Kiel, 10. Januar 2007 Bildungsausschuss Landeshaus Die Vorsitzende Tel. (0431) 988 1145 (0431) 988 1148 Fax (0431) 988 1156
Einladung zur 30. Sitzung des Bildungsausschusses am Donnerstag, dem 11. Januar 2007, 14:00 Uhr, im Schleswig-Holstein-Saal des Landtages (Zimmer 122)
Tagesordnung: 1. a) Entwurf eines Gesetzes über die Hochschulen und das Universitätskli- nikum Schleswig-Holstein (Hochschulgesetz - HSG) Gesetzentwurf der Landesregierung, Drs. 16/1007 (überwiesen am 12. Oktober 2006) b) Erhalt der eigenständigen Universitäten in Schleswig-Holstein Antrag der Abgeordneten des SSW, Drs. 16/350 (überwiesen am 11. November 2005) Änderungsantrag der Frakt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Umdruck 16/1652 Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD, Umdruck 16/1653 Änderungsantrag der Fraktion der FDP, Umdruck 16/1669 Änderungsantrag der Abgeordneten des SSW, Umdruck 16/1673
2. Änderung des Schulgesetzes a) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betr. vorgezoge- ne Schuleingangsuntersuchung, Drs. 16/124 b) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Eckpunkten für die Reform der Oberstufe und die Verkürzung der Schulzeit, Drs. 16/313 c) Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Än- derung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes, Drs. 16/391 d) Gesetzentwurf der Landesregierung zur Weiterentwicklung des Schulwesens in Schleswig-Holstein, Drs. 16/1000 e) Änderungsantrag der Abgeordneten des SSW, Drs. 16/1029 f) Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drs. 16/1031 und Umdruck 16/1670 g) Anträge der Fraktionen von CDU und SPD, Drs. 16/1037 sowie Umdrucke 16/1394 und 16/1668
3. Verschiedenes
Im Auftrag gez. Ole Schmidt