Nr. 452/06 15. Dezember 2006


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Umweltpolitik Hartmut Hamerich zu TOP 31: Zusammenarbeit im Nordseeraum verstetigen und verzah- nen Der Schleswig Holsteinische Landtag sieht in der Nordseekooperation große Chan- cen für das Land Schleswig – Holstein.
So beginnt der Bericht der Landesregierung. Das ist auch so richtig. Jedoch haben wir bisher nicht so umfassende Netzwerkstrukturen wie im Bereich der Ostseekoope- rationen. Da wir aber als Land zwischen den Meeren eine geografische Situation wie kaum ein anderes Land haben, müssen wir aufpassen, dass die Nordseekooperation in Zukunft stärker mit Schleswig – Holstein stattfindet, ähnlich wie bei der Ostseeko- operation. Im Zeitraum von 2001 -2006 gab es ein Finanzvolumen von 120 Mio € für 49 geneh- migte Projekte im Ostseeraum, davon 14 in Schleswig – Holstein und 129 Mio € für 41 genehmigte Projekte im Nordseeraum, davon 9 in Schleswig – Holstein.
Die Zusammenarbeit im Nordseeraum muss verstetigt und da, wo es möglich ist mit den Interessen des Ostseeraumes verzahnt werden.
Hierbei können insbesondere die ökonomischen Bezüge, die interregionale Watten- meerzusammenarbeit und der Küstenschutz zu einer intensiveren Kooperation bei- tragen. Das Programmvolumen für den Nordseebereich wird mit ca.148Mio € die Größen- ordnung des laufenden Programms erreichen und die Förderkulisse bleibt fast un- verändert. Vier Prioritäten sind künftig vorgesehen:
1. Innovation, einschließlich Clusterpolitik, Informations- u. Kommunikationstechno- logie 2. Nachhaltiges Umweltmanagement ( erneuerbare Energien, Klimawandel, Risiko- vorsorge, integriertes Küstenzonenmanagement ) 3. Verbesserung der Erreichbarkeit ( Logistik, bessere Anbindung strukturschwacher Gebiete ) 4. Förderung nachhaltiger u. konkurrenzfähiger Regional- u. Stadtentwicklung (Wachstumssteuerung, in wachsenden Regionen, Energie – Effizienz, demografi- scher Wandel u. Tourismus ) Wenn wir die Zuständigkeit für die Interreg IV B – Programme im Nord – u. Ostsee- raum unter einem Dach bündeln und dies dann im Europaministerium angesiedelt ist, sehe ich der zukünftigen Entwicklung positiv entgegen.
Tragen wir alle mit dazu bei, dass die Nordseekooperation in Zukunft stärker mit der Beteiligung Schleswig – Holsteins stattfindet.