Sozialdemokratischer Informationsbrief

Kiel, 14.12.2006 Landtag Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: Redebeginn aktuell
TOP 24 – Ausbau von Frühförderung + Gesundheitsvorsorge ganzheitlich und verbindlich organisieren (Drucksache 16/518, 16/1087, 16/1089)

Jutta Schümann:

Fehlentwicklungen frühzeitig erkennen, Behandlung rechtzeitig einleiten

Es ist sehr zu begrüßen, dass im Sozialausschuss einheitlich die jetzt vorliegende Beschluss- empfehlung getragen wird. Somit steht für uns alle fest, dass medizinische Vorsorgeuntersuchungen eine wichtige Bedingung für ein gesun- des Aufwachsen von Kindern in unserer Gesellschaft sind, es ist für uns wichtig, dass ein entsprechendes Netz von Vorsorgeuntersuchungen ange- boten wird und alle Kinder von Geburt an regelmäßig an diesen Untersuchungen teilneh- men, dass außerdem Ergebnisse und Erkenntnisse aus unterschiedlichen Quellen und Untersu- chungen zusammengeführt werden, um bis zum Kindergartenalter ein einheitliches Bild über die Entwicklung des Kindes zu erhalten.

Wir sind uns einig, dass Krankheiten, Entwicklungs- und Verhaltensstörungen sehr frühzeitig zu erkennen sind und dass wir die Notwendigkeit sehen, Behandlungsschritte rechtzeitig ein- zuleiten. Wir wissen auch, dass die Gewährleistung frühzeitiger und regelmäßiger ärztli- cher Untersuchungen viele rechtliche und praktische Fragen aufwirft und dass diese mittel- fristig mit unterschiedlichen Beteiligten und Vertretern des Kinderschutzes, der Ärzteschaft, der Kommunen und der Träger der Jugendhilfe zu diskutieren und aufeinander abzustimmen sind. Dabei hat die Sicherung des Kindeswohls einen absoluten Vorrang.

Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: Internet: pressestelle@spd.ltsh.de www.spd.ltsh.de SPD -2-



Wir sind uns auch einig, dass es zur Pflicht von Eltern gehört, die Teilnahme ihrer Kinder an den Vorsorgeuntersuchungen sicher zu stellen. Die Eltern sind in erster Linie Garanten für die Gesundheit und Unversehrtheit ihrer Kinder und sie sollen bei dieser Arbeit und bei der Wahr- nehmung dieser Pflichten öffentlich und privat unterstützt werden.

Es geht um eine sehr frühzeitige Unterstützung der Eltern, die durch eine aufsuchende Gesundheits- und Sozialberatung erfolgen kann und zwar so früh wie möglich, wie es z. B. durch Familienhebammen möglich ist, die bereits vor der Geburt Eltern unterstützen können. Es ist zu begrüßen, dass es bereits in Schleswig-Holstein Programme gibt, wie z. B. „Schutz- engel Schleswig-Holstein“, die sehr Erfolg versprechend sind und eine frühzeitig ansetzende Prävention gewährleisten.

Dieses sind unterschiedliche, aber doch verbindliche Festlegungen für alle Beteiligten, um die Gesundheit von Kindern zu schützen und Gesundheitsvorsorge auch ganzheitlich und verbind- lich zu organisieren.

Es sei noch mal darauf hingewiesen, dass in Schleswig-Holstein ca. 530.000 Kinder und Ju- gendliche heranwachsen, und dem überwiegenden Teil geht es in ihren Familien gut und sie haben je nach persönlicher Voraussetzung auch gute Perspektiven für die Zukunft. Auch Kin- der, die unter ungünstigen psychosozialen Bedingungen und unterschiedlichen Belastungen aufwachsen, entwickeln sich durchaus gut ohne seelische oder gesundheitliche Störungen.

Die Beschlussempfehlung sieht vor, dem Landtag bis zum März 2007 erneut einen Bericht ü- ber den aktuellen Sachstand unterschiedlicher Projekte und Maßnahmen vorzulegen. Es ist er- forderlich, immer wieder die Instrumente, Maßnahmen und Projekte auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen. Es ist ebenso notwendig, falls es sich als umsetzbar herausstellt, auch rechtlich verbindliche Maßnahmen mit auf den Weg zu bringen und zwar auf Bundesebene für alle Länder gleichermaßen. -3-



Wir werden also die Diskussion zwischenzeitlich auf Fachebene weiter begleiten und im Früh- jahr, wenn der Bericht vorliegt, im Landtag eine Gesamtbewertung vornehmen.