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Nr. 472.06 / 17.11.06

Wieder eine Chance vertan Zu den Ergebnissen der Innenministerkonferenz erklärt Karl-Martin Hentschel, Vorsit- zender der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Die Zukunft unseres Landes hängt von einer vernünftigen Gestaltung der Einwanderung ab. Der politische Umgang mit langjährig hier lebenden Flüchtlingen, insbesondere der Umgang mit Kindern und Jugendlichen, zeigt uns erneut, wie ernst es Deutschland mit seinem Selbstverständnis als Einwanderungsland meint. Eine verlässliche Aufenthalts- perspektive ist kein Gnadenbrot, sondern eine Voraussetzung für gesellschaftliche Integ- ration. Wer das nicht anerkennt, gefährdet den sozialen Frieden.
Dieser Innenministerkonferenz ist mal wieder eine unsägliche öffentliche Debatte der verschiedenen Länderminister vorausgegangen. Die Einigung, die jetzt gefunden wurde, fällt noch einmal weit hinter den Koalitionskompromiss auf Bundesebene zurück.
Deutschland hat wieder eine Chance auf eine vernünftige Einwanderungspolitik vertan. Wie Innenminister Stegner von einem „Guten Tag“ sprechen kann, ist mir unbegreiflich.

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