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Nr. 378.06 / 14.09.06 Grüne stellen Kleine Anfrage zur Sicherheit der AKWs bei terroristischen Angriffen Zur Einreichung einer Kleinen Anfrage zur Sicherheit der AKWs bei terroristischen Angrif- fen erklärt der energiepolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:
In der Regierungserklärung zur aktuellen Situation der Inneren Sicherheit fehlte ein wich- tiger Teilaspekt völlig: Die Sicherheit gegen terroristische Einwirkung von außen bei A- tomkraftwerken in Schleswig-Holstein.
Nach dem Kalkar-Urteil wird der Begriff „Restrisiko“ bei Atomkraftwerken Ereignissen zu- geordnet, die „jenseits der praktischen Vernunft“ lägen. Inzwischen wurde die Frage der Widerstandsfähigkeit der deutschen Atomkraftwerke gegen terroristische Einwirkung von außen in einer Studie untersucht. Bislang wurde der mögliche Eintritt solcher Ereignisse in Deutschland als „abstrakte Gefahr“ bezeichnet. Vor kurzem wurde Extremisten u.a. auf dem Bahnhof Kiel festgenommen, die ein Bombenattentat in Deutschland durchführen wollten, dessen Realisierung nur durch technisches Versagen gehindert wurde.
In einer Kleinen Anfrage werde ich dieses Thema erneut in die Diskussion bringen. Zu klären sind die folgenden Fragen: Trifft es zu, dass:
a) terroristische Angriffe von außen kein „Restrisiko“ sind im Sinne der Definition des BVerfG aa) welche atomrechtlichen Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung daraus?
b) ein durchgreifender Schutz gegen z.B. terroristische Flugzeugangriffe – so viele Ex- perten – nicht möglich ist? bb) welche atomrechtlichen Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung daraus?
Wie ist der aktuelle Stand der Schutzvorkehrungen bei den AKWs in Schleswig-Holstein gegen gezielten Flugzeugterror? ***