107/2006 Kiel, 11. August 2006 Sperrfrist: Redebeginn Es gilt das gesprochene Wort!


Axel Bernstein: Schutz der Meere ist eine große Herausforderung
Kiel (SHL) – Im Rahmen der Ostseeparlamentarierkonferenz am 14. und 15. August 2006 in Mariehamn, Aland-Inseln, sprach der Abgeordenete des Schleswig-Holsteinischen Landtags Axel Bernstein zum Thema Meeresumweltschutz und EU-Richtlinien.
Bernstein, Mitglied der Arbeitsgruppe „Eutrophierung“ der Ostseeparlamenta- rierkonferenz, betonte die enge Verbundenheit Schleswig-Holsteins mit den Küstengewässern der Nord- und Ostsee und damit dem Schutz dieser Meere.
Seit den 70er Jahren sei der Meeresschutz wesentlich durch die internationa- len Meereskonventionen wie OSPAR und HELCOM vorangetrieben worden. „Viel wurde erreicht –„, so Axel Bernstein, „und das oft durch die Initiative Schleswig-Holsteins. Aber auch die Europäische Gemeinschaft hat in den letz- ten Jahren mehr und mehr die Bedeutung des Meeresumweltschutzes erkannt. Denn die natürlichen Ressourcen der Meere, tragen entscheidend zur Wirt- schaftskraft der EU bei.“ Diese Politik werde durch das in diesem Jahr vorge- legte Europäische Grünbuch unterstützt. Eine wichtige Säule der Meerespolitik sei der Meeresschutz, den die Kommission mit einer europäischen Meeresstra- tegie umsetzen will und den die Arbeitsgruppe „Eutrophierung“ im Grünbuch gern stärker und in größerem Umfang verankert sehen würde als im derzeiti- gen Entwurf. Sie hat dazu am 24. Oktober 2005 einen Vorschlag für eine Mee- resstrategierichtlinie vorgelegt, mit der ein Ordnungsrahmen zum Schutz und zum Erhalt der Meeresumwelt geschaffen werden soll. Die Richtlinie hat eine nachhaltige Nutzung der Meere, den Schutz und die Erhaltung der Meeresöko- systeme zum Ziel. 2


„Eine wichtige Kernforderung des Richtlinienvorschlages ist es,“, so Bernstein in seiner Rede weiter, „bei allen Maßnahmen auf bestehende Regelungen und Anforderungen zurückzugreifen und diese weitestgehend zu vereinheitlichen. Hier sehe ich die große Chance, das bestehende und oft kaum handhabbare Patchwork von einer Vielzahl von EG- und anderen Regelungen im marinen Bereich zu entwirren. Mit der Richtlinie könnten bestehende Aktivitäten besser gebündelt und Doppelarbeit vermieden und im Meeresumweltschutz ein großer Effizienzgewinn erreicht werden. Damit wäre die Meeresstrategierichtlinie ein seltenes Beispiel dafür, wie man trotz einer neuen Regelung letztlich zu einer Deregulierung beitragen kann.“
Weitere Schritte und große Herausforderungen für die kommenden Jahre er- gäben sich durch die zum Dezember 2000 in Kraft getretene EG-Wasser- Rahmen-Richtlinie. Sie gelte flächendeckend für alle Gewässer Europas und betrachte deren Einzugsgebiete als Einheit, unabhängig von politischen Gren- zen. Wesentliches Ziel der Richtlinie sei es, alle Gewässer bis 2015 in einen guten ökologischen Zustand zu überführen.
„Jahr für Jahr erholen sich über 4 Millionen Feriengäste an unseren Küsten. Aber nicht nur für die Urlauber haben die Küsten eine besondere Bedeutung. Die Küstengewässer sind das letzte Glied in der Kette sämtlicher Zuflüsse, die in die Ostsee einmünden und deren Einzugsgebiete. Die Ostsee krankt an einem Nährstoffüberangebot, das wir gemeinhin als Eutrophierung bezeichnen. Die Folgen sind regelmäßig zu spüren, wo sie zum Beispiel alljährlich auftretende Massenentwicklungen von Algen, wie auch in diesem Sommer wieder zu erleben, sowie dadurch bedingte Sauerstoffman- gelsituationen und gelegentlich sogar Fischsterben verursachen. In Schleswig-Holstein haben wir schon vieles erreicht und können als Vorbild und Unterstützung für manchen Anrainer dienen, den wir auch gerne mit unse- rem Wissen und unserer Erfahrung unterstützen. Jedoch können und wollen wir uns auf dem Erreichten nicht ausruhen, sondern müssen im wirtschaftlich vertretbaren Rahmen – so sagt es auch die Wasserrahmenrichtlinie – dort an- setzen, wo die verbleibenden Defizite im Land sind. Nur so können wir gewähr- leisten, dass weiterhin viele Menschen ihre schönste Zeit des Jahres an der Ostseeküste verbringen – denn auch davon leben wir!“