n FDP Landtagsfrakti Schleswig-Holstei on


FDP Presseinformation Die Liberalen Wolfgang Kubicki, Md[ Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Nr.22412Q06 SteIlvertretender Vo rsÌtzender Dr. Ekkehard Klug, MdL Mittwoch,2. Kiel, 2006 August Parlamentar¡scher Ge schäftsführer Günther Hildebrand,MdL
häuser Gesu heitsreform/Kranken nd
HeinerGarg: ,,RundePlauderstunde Gitta mit wird kaum Krankenhäuser dieschleswig-holsteinischen retten" Absichten, Krankenhäuser Zu denschwarz-roten die pauschal einem zu (Landesbasisfallwerte) in Höhe1%des Budgets Sanierungsbeitrag Vorsitzende FDP-Fraktion heranzuziehen, derstellvertretende sagte der im Schleswig-Holsteinischen Dr.Heiner Landtag, Garg:
ihrem ,,Mit ,,Sanierungsbeitrag" gesetzlichen zusätzlichen für die Krankenkassenwerden auchdie letzten arbeitenden nochwittschaftlich Krankenhäuserin Schleswig-Holstein finanziellen in den Ruingetrieben:
(im Wirhaben Bundesvergleich): o stationären seit1998die niedrigsten (5,8 Kapazitäten Betten pro 1.000 Einwohner.ZumVergleich: 6,57), Bundesdurchschnitt: o derzeit geringsten die durchschnittlichen zu Fallkosten Vergleich im denanderen Bundesländern, westlichen o steigende allein Fallzahlen schonaufgrund demografischen der EntwicklungSchleswig-Holstein. in
FürdieseLeistung unsere erhalten Krankenhäuser Basisfallwert einen (ohneKappung) € 2.649,63. von
Kürzung gleichzeitig Diejetztbeabsichtigte bei steigendenPersonalkosten unddemnächst steigender bedeutet dieschleswig- Mehnruertsteuer für Krankenhäuser holsteinischen schlimmstenfalls, es etliche ihnen dass von baldnichtmehrgeben wird,weilsiedem Kostendruck mehrbegegnen nicht können.
Diezuständige - MinisterindiebeiderAushandlung Eckpunkte der auf Bundesebene dabei - muss war sichschon Frage die gefallen lassen, welchen überhaupt die Reformergebnisse Schleswig-Holstein Einfluss auf hatte?
einerundePlauderstunde Anstatt hätte - einzuberufen Sieim Vorfeld alses - ankam weiteren darauf Schaden denschleswig-holsteinischen von Krankenhäusernabwendenmüssen. Landtag, Christian Afbrecht, Pressesprecher,V.i.S.d.P.,FDP Fraktionim Schleswig-Holstein¡schen Landeshaus,24171 Kiel,PostfachTl2l,Telefon:0431/9881488Telefax:0431/9881497' E-MaiI: pre sse@fdp - sh.de, In ternet : hftpllwvt¡w.fdp- sh.de/ RundeTischehelfen jedenfalls den Krankenhäusern weiter", Garg nicht so abschließend.


Anlaoe: Anfrage Auswirkung Gesundheitsreform die Kleine zur der auf in Schleswig-Holstein Krankenhäuser



Landtag, Christian Af brecht, Pressesprecher,V.Ì.5.d.P.,FDP Fraktionim Schleswig-Holsteinischen Landeshaus,24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon:0431/9881488 Telefax:0431/9881 497, E-Mail: presse(õfdp-sh.de. nternet: http:/lwvrw.fdp-sh. I de/ SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksach #N !# 161 1 6 .W a h l p e r i o d e " 02.08.2006



KleineAnfrage Garg(FDP) desAbgeordneten Heiner Dr. und Antwort der Landesregierung



Auswirkung der Gesundheitsreform die Krankenhäuser Schleswig- auf in Holstein
Vorbemerkung Fragestellers: des
D i e a m 4 . Ju l i2 0 0 6vo n C D U /C S U Eckpunkte einerGe- und SPD vor gelegten zu s u n d h e i t sre fo rm 0 6si e h tvo r,d i e Kr ankenhäuser 20 pauschal einemSanier ungs - zu beitragin Höhevon 1o/o Budgets der (Landesbasisfallwerte) (sieheS. heranzuziehen 8 d e r Ec k p u n kte ).
lch fragedie Landesregierung:
Krankenhäuser L WelchenAnteilin Eurohättendie schleswig-holsteinischen aufzubringen (bitteaufgliedernnach Gesamtanteil, auf Schleswig-Holstein der und pro Krankenhaus Schleswig-Holstein)? entfällt in
2. WelcheAuswirkungen hättediesezusätzliche Kürzungaus Sichtder Landes- regierung VersorgungsstrukturSchleswig-Holstein? a. auf die stationäre in b. auf die Schaffung ggf. erforderlich Arztstellen, Bereit- werdender um schaftsdienstzeiten umsetzen können? Arbeitszeit in reguläre zu Personal Krankenhäusern? c . auf das nichtärztliche an d . auf die Bettenzahl? e . auf d ie Krankenhausträger? Drucksache #N!# 16/ Schleswig-Holsteinischer - 16.Wahlperiode Landtag



3. Was gedenktdie Landesregierung unternehmen, zu - dass dieseweitere zu- - B e n a ch te i l i g u ng s ä t zl i ch e Kr ankenhäuser Be - schleswig- holsteinischer nicht standteil der,,Gesundheitsreform" wird?
. hierinkeineweitereBenachteiligung Fallsdie Landesregierung schleswig- usersieht,warum nicht? holstei ischerKrankenhä n
4. Wie hoch ist der geschätzte Anteilin Euro,den die GKV bei einerÜbernahme der Investitionskosten Umstieg bei von einerdualenzur monistischen Finan- zierungin Schleswig-Holstein tragenhätte? zu