Nr. 226/06 13. Juni 2006


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Wirtschaftspolitik Hans-Jörn Arp (CDU-Fraktion Schleswig-Holstein) und Hans-Detlef Roock (Bürgerschaftsfraktion Hamburg): Verkehre optimieren - Brücken bauen - Menschen verbinden Unter diesem Motto fand am gestrigen Montag ein gemeinsamer Kongress der CDU- Bürgerschaftsfraktion Hamburg und der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein statt. Diese Veranstaltung diente den beiden Bundesländern sowie Schweden und Dänemark als Plattform, Verkehrsprojekte zu beleuchten und zu diskutieren.
Hans-Detlef Roock, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und baupolitischer Spre- cher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburg: „Nur eine verbesserte Verkehrsinfra- struktur kann dauerhaft die Wachstumsregion im Norden Deutschlands und in Skan- dinavien konkurrenzfähig machen, darüber sind wir uns im Norden einig. Einer der zentralen Punkte für die Zukunft ist die feste Fehmarn-Belt-Querung. Das wird so- wohl von Schleswig-Holstein und Hamburg als auch von Skandinavien so gesehen. Interessant ist dabei, dass nach Aussage von Wirtschaftsminister Austermann im September dazu eine Investorenkonferenz in Berlin stattfinden wird. Es ist also sicher mit einer Regierungsentscheidung bis Ende des Jahres zu rechnen“, so Roock wei- ter. Hans-Jörn Arp, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses und verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein: „Es freut mich sehr, dass wir uns gemeinsam für das Projekt A20 mit oberster Priorität verständigt haben. Die- se Lebensader ist außerordentlich wichtig für die weitere wirtschaftliche Entwicklung Schleswig-Holsteins und damit der gesamten Norddeutschen Region. Die A20 wird aber nur dann vollständig zur Geltung kommen, wenn die Elbquerung bei Glückstadt unverzüglich als PPP-Projekt realisiert wird. Die Investoren benötigen dazu endlich Klarheit, welche Trasse der A22 in Niedersachsen realisiert werden soll. Ich bitte meine niedersächsischen Kollegen daher, die Planungen zügig voran zu treiben und einen konkreten Zeitplan für die Realisierung vorzulegen.“ Die Teilnehmer der Verkehrskonferenz aus Schleswig-Holstein, Hamburg und Vertre- ter Skandinaviens haben sich sehr intensiv über gemeinschaftliche Infrastrukturpro- jekte ausgetauscht und werden deren Realisierung bei der Bundesregierung einfor- dern. Hierfür wurde am Ende der Veranstaltung eine Resolution einstimmig ange- nommen, die die wichtigsten gemeinsamen Projekte benennt. Es steht ausdrücklich nicht der Anspruch auf Vollständigkeit im Vordergrund, vielmehr sollen gemeinschaft- liche Schwerpunkte verdeutlicht werden.