80/2006 Kiel, 29. Mai 2006

Themen und Beratungszeiten der Landtagssitzung
Kiel (SHL) – Am kommenden Mittwoch, 31. Mai 2006, tritt der Landtag zu seiner 13. Tagung in dieser Wahlperiode zusammen. Bis zum Freitag Mittag wird über die folgenden Gesetzentwürfe, Berichte und Anträge beraten:
Reihenfolge der Beratung der 13. Tagung Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. ange- Voraussichtl. TOP meldete Beginn der Redezeit Beratung Mittwoch, 31. Mai 2006 28 Bericht zum Verbraucherschutz (Reg., Drs. 16/770) 60 10:00 5 Gesetz zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken (Reg., 1.Lesg., Drs.16/769) 60 11:00 9 Pflegewissenschaft und - forschung in Schleswig-Holstein (Antrag 30 12:00 B’90/GRÜNE, Drs. 16/780) 16 Weißbuch "Kommunikationspolitik" (Antrag CDU,SPD, Drs. 16/793) 30 12:30 34 Wirtschaftsbericht 2006 (Reg., Drs. 16/779) 60 15:00 22 Gemeinsam gegen Kinderarmut (Antrag B’90/GRÜNE, Beschl.-Empf. Sozial- 35 16:00 ausschuss, Drs. 16/788) 17 Keine PKW-Maut auf Autobahnen (Antrag CDU,SPD, Drs. 16/795) 30 16:35 21 Anbindung von Kiel an den Flughafen Hamburg sicherstellen (Antrag 35 17:05 B’90/GRÜNE, Beschl.-Empf. Wirtschaftsausschuss, Drs. 16/759) 33 Krankenhausfinanzierung in Schleswig-Holstein (Reg.-Bericht, Drs. 16/776) 30 17:40 Donnerstag, 1. Juni 2006 6 Gesetz über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen (B’90/GRÜNE, 60 10:00 1. Lesung, Drs. 16/794) 4 Änderung der Gemeinde und der Kreisordnung – Abschaffung der Di- 30 11:00 rektwahl von hauptamtlichen Bürgermeistern und Ländräten (SSW, 1. Lesung, Drs. 16/768) 27 Situation und Entwicklung der Printmedien (Reg.-Bericht, Drs. 16/713) 60 11:30 26 Maßnahmen zur Integration von Menschen mit Behinderungen in den öffentli- 30 12:30 chen Dienst (Reg.-Bericht, Drs. 16/671) 2


ange- Voraussichtl. TOP meldete Beginn der Redezeit Beratung 7 Wahl des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs Schl.-Holst. (Reg., Drs. - 13:00 16/777) (Aufruf vor Eintritt in die Mittagspause ohne Aussprache vorgesehen) 3 Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordneten-Gesetzes (alle 55 15:00 Fraktionen & SSW., 2. Lesung, Beschl.-Empf. Innen- und Rechtaus- schuss, Drs. 16/787) 14 Herzkrankheit (Antrag CDU,SPD, Drs. 16/786) 30 15:55 15 Gegen Korruption im Gesundheitswesen (Antrag B’90/GRÜNE, Drs. 16/792) 30 16:25 32 Bericht über die kommunalen Finanzen (Reg.-Bericht, Drs. 16/775) 60 16:55 Freitag, 2. Juni 2006 8 Niederdeutsch-Förderung (Antrag CDU, SPD, Drs. 16/767) 30 10:00 29 Entwicklung der Ostseehäfen (Reg.-Bericht, Drs. 16/772) 60 10:30 10 Erhalt des Staatsforstes Christianslust (Antrag FDP, B’90/GRÜNE, SSW, Drs. 30 11:30 16/782) 12 Verhandlungen über die Meldung des Vorlandes von St. Margarethen als FFH- 30 12:00 Gebiet (Antrag FDP, Drs. 16/784) 13 Auswirkung des Aufstallungsgebotes auf die Geflügelwirtschaft in Schleswig- 30 12:30 Holstein (Antrag FDP, Drs. 16/785) 31 Bürokratiekosten messen und begrenzen (Reg.-Bericht, Drs. 16/774) 30 13:00

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie feste Zeiten des Auf- rufs nicht vorgesehen. Bericht- TOP erstattung
2 Gesetzes zur Durchführung von Reihenuntersuchungen (RUG) 5 11 Eigenkapitalsituation im Mittelstand - 18 Landwirtschaftliche Sozialversicherung 5 19 Änderung des Sozialgesetzbuches II 5 23 Bezuschussung der Beratungsarbeit der Arbeitsloseninitiativen 5 24 Appell an die Kommunen zur Beteiligung von Menschen mit Behinderung 5 25 Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu den angegriffenen Verfahren des 5 Oberlandesgerichtes Karlsruhe sowie des Amtsgerichtes Waldshut-Tiengen

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
20 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen - § 47 f Gemeindeordnung (Aufruf in der nächsten Tagung ohne Aussprache vorgesehen) 30 Barrierefreies Fernsehen 35 Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten für das Jahr 2005

Weitere Informationen liefert die Landtagspressestelle im Internet unter www.sh-landtag.de bei plenum online.
Kiel TV – Offener Kanal überträgt die Plenartagung live im Fernsehen.