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16.03.06
11:11 Uhr
B 90/Grüne

Anne Lütkes und Monika Heinold zur 10-Jahres-Feier der Grünen Landtagsfraktion

PRESSEDIENST Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Durchwahl: 0431/988-1503 Zentrale: 0431/988-1500 Telefax: 0431/988-1501 Mobil: 0172/541 83 53 E-Mail: presse@gruene.ltsh.de Internet: www.sh.gruene-fraktion.de Grüne im Landtag Nr. 144.06 / 16.03.06 feiern 10-Jähriges
Unter dem Motto "10 Jahre Neue Energie für Schleswig-Holstein" begehen die Grünen im Landtag am heutigen Donnerstag, dem 16. März 2006, ihr zehnjähriges Jubiläum. Über 400 Gäste werden im Landeshaus erwartet. Darunter befinden sich der SPD- Vorsitzende Claus Möller, der auch ein Grußwort halten wird, Innenminister Stegner, ver- schiedene Vertreter von Verbänden, Einrichtungen und Kommunen und natürlich die Grüne "Basis".
Neben der Fraktionsvorsitzenden Anne Lütkes und der ehemaligen Partei- und Frakti- onsvorsitzenden Irene Fröhlich wird der Klimaforscher Prof. Mojib Latif sprechen. Sein Thema wird dabei der Klimawandel als Herausforderung für die Politik sein. Landtags- präsident Kayenburg lobt in seinem schriftlichen Grußwort die ökologischen Grundüber- zeugungen der Grünen, auch wenn ihm so manch heftige Auseinandersetzung in Erinne- rung geblieben ist, die ihm einmal sogar einen Ordnungsruf im Parlament bescherte.
Musikalisch untermalt wird der Festakt von PreisträgerInnen von "Jugend musiziert". Zu später Stunde wird ein DJ auflegen und die Gäste im Landeshaus zum Tanzen bewegen.


Die Fraktionsvorsitzende Anne Lütkes und die Parlamentarische Geschäftsführerin Mo- nika Heinold ziehen ein Resümee:
Wir Grünen blicken auf ereignisreiche zehn Jahre zurück. Nachdem wir 1992 die Fünf- Prozent-Hürde nur knapp gerissen hatten - in der Wahlnacht hatte der Landeswahlleiter sogar schon den Einzug in den Landtag verkündet - schafften wir es 1996, mit 8,1 Pro- zent und sechs Abgeordneten in den Landtag einzuziehen.
1/2 Die Koalitionsverhandlungen mit der SPD sind bei den damals Beteiligten noch in blei- bender Erinnerung - insbesondere eine Ministerpräsidentin, die eigentlich keine Grünen Kröten schlucken wollte. Neun Jahre Regierungsbeteiligung folgten, von der außerpar- lamentarischen Opposition ging es kopfüber in die Verantwortung für das ganze Land.
Heftige Auseinandersetzungen um die A20, den Nationalpark Wattenmeer, die Frauen- politik aber auch um den Unterrichtsausfall an den Schulen bestimmten die ersten Jahre.
Im Jahr 2000 kam es zu einer Neuauflage der Koalition, zu dem schon bisher besetzten Umweltministerium tauschten wir das Ministerium für Frauen, Jugend, Familie und Woh- nungsbau in das Ministerium für Justiz, Frauen und Jugend. Eine der in Erinnerung ge- bliebenen Auseinandersetzungen ist mit Sicherheit der Streit um den Ausbau des Flug- hafens Holtenau - wer hätte gedacht, dass gerade eine Große Koalition diese heiß um- strittenen Pläne später einmal beerdigt.
Nach neun Jahren rot-Grüner Zusammenarbeit traute sich unser Bündnis zu, gemeinsam mit dem SSW und mit nur einer Stimme Mehrheit die Geschicke des Landes für eine wei- tere Legislaturperiode zu lenken. Wie bekannt scheiterte die Wahl von Heide Simonis, die Große Koalition setzte sich durch und wir Grünen sind nun seit einem Jahr in der Op- position.
Unser Grüner Gestaltungswille ist geblieben: Eigene Konzepte zum Haushalt, zur Ver- waltungsstrukturreform oder in der Bildungspolitik sind selbstverständlich, Angriffe insbe- sondere gegen die Innen- und Rechtspolitik aber auch gegen die Umweltpolitik der Gro- ßen Koalition stehen auf der Tagesordnung. Dass wir Grünen nach wie vor provozieren können und nicht verlernt haben, den Finger in die Wunde zu legen, zeigte zuletzt die Debatte im Landtag um das Rauchverbot.

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