26/2006 Kiel, 17. Februar 2006



Themen der kommenden Landtagssitzung: Beginn mit Regie- rungserklärung zur Vogelgrippe
Kiel (SHL) – Die Tagesordnung der am kommenden Mittwoch, 22. Februar 2006 beginnenden knapp dreitägigen Landtagssitzung startet um 10:00 Uhr mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen zur Vogelgrippe. Es folgt eine Aktuelle Stunde, die sich mit der Föderalismus- reform befasst. Der Beratungsplan der Tagung sieht folgende Themen und Zeiten vor:
Reihenfolge der Beratung der 10. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. ange- Voraus- meldete sichtl. Be- TOP Redezeit ginn der Beratung Mittwoch, 22. Februar 2006 Regierungserklärung zum Thema „Vogelgrippe“ 65 10:00 1 Aktuelle Stunde zur Föderalismusreform 60 11:05 11 Bericht zum Sachstand Husumer Hafen und Antrag 60 12:05 u. „Offshore-Hafen Husum zügig ausbauen“ 36 5 Vorfahrt für Kinder – Familienförderung weiter entwi- 60 15:00 ckeln 17 Landwirtschaftliche Sozialversicherung 30 16:00 7 Ablehnung des integrierten Börsengangs der Bahn 30 16:30 35 Öffentliches Auftragswesen in Schleswig-Holstein 30 17:00 13 Steuerbefreiung von Biokraftstoffen beibehalten 30 17:30 2


ange- Voraus- meldete sichtl. Be- TOP Redezeit ginn der Beratung Donnerstag, 23. Februar 2006 19 Bericht zur Palliativmedizin und Hospizversorgung und 60 10:00 u. Antrag zur Weiterentwicklung der palliativmedizinischen 32 Versorgung, Ausbildung und Forschung 14 Beratungsarbeit der Arbeitsloseninitiativen 30 11:00 24 Landesbericht zur Armutsbekämpfung 60 11:30 10 Fußball-Weltmeisterschaft 2006: Rote Karte für Zwangspros- 30 12:30 titution 27 Wohnen im Alter 65 15:00 26 Landesplan für Menschen mit Behinderungen 35 16:05 30 Branchenspezifische Mindestlöhne und Ausweitung des Ent- 35 16:40 sendegesetzes 34 Bericht über den Stand des Revisionsverfahrens nach dem 30 17:15 SGB II Freitag, 24. Februar 2006 9 Bilinguale Bildungsangebote in Kindergärten und Schu- 60 10:00 len 3 Modellversuch „Selbständige Schulen“ 35 11:00 37 Zukunftsfähige Energiepolitik für Schleswig-Holstein 60 11:35 38 Tätigkeit der Innovationsstiftung 2004 30 12:35 39 Fragestunde, Frage des Abg. Klaus Müller (BÜNDNIS 30 13:05 90/DIE GRÜNEN) betr. Vertretungsfonds Grund-/Haupt- und Realschulen



Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen.
TOP Berichter- stattung 2 Gesetz zur Anpassung an das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz 5 4 Vertrauensleute für die Wahl der Richterinnen und Richter des Flurbe- - reinigungsgerichtes 6 Vorfahrt für Kinder – Kostenlose Kinderbetreuung umsetzen - 8 Zukunft des Wirtschaftsraumes Brunsbüttel - 12 Zuordnung von Übertragungskapazitäten für mobile Rundfunkgeräte - 15 Entwicklung der Ostseehäfen - 16 Vertrauensleute für die Wahl der Richterinnen und Richter beim Finanz- - gericht 3


18 Flensburg als Testregion für die Einführung einer Gesundheitskarte - 20 Integration von Menschen mit Behinderungen in den öffentlichen Dienst - 21 EU-Programme für Ländliche Räume, Umwelt und Landwirtschaft - 22 Ambulante Betreuung, ambulante Pflege - 23 AIDS Prävention hat Vorrang - 25 EU-Verfassung 28 Sichere Lebensmittel - Besserer Verbraucherschutz 5 29 „Europäische Identität in Schleswig-Holstein schaffen!“ / „Schleswig- 5 Holstein stärkt das „Europa der Regionen“ 31 Früher wahrnehmen - schneller handeln - besser kooperieren - zum 5 Wohle unserer Kinder 33 Bericht „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Got- - torf“

Weitere Informationen liefert die Landtagspressestelle im Internet unter www.sh- landtag.de bei plenum online und in der Infothek.
Kiel TV (Offener Kanal Kiel) überträgt die Plenartagung wie gewohnt live im Fern- sehen.