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Nr. 016.06 / 16.01.06 Ja zu kostenlosen Kitas – aber bitte mit Beteiligung des Bundes!
Zur Diskussion um die Gebühren für Kindertagesstätten erklärt die sozialpolitische Spre- cherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Bundesfamilienministerin von der Leyen hat Länder und Kommunen aufgefordert, die Ki- ta-Gebühren zu senken bzw. ganz abzuschaffen, allerdings ohne einen Vorschlag, wie das finanziert werden soll.
Wir Grüne haben einen Finanzierungsvorschlag: Der Bund soll sich an den Kosten der Kindertagesstätten beteiligen, indem er sowohl auf die Erhöhung der Betreuungsfreibe- träge als auch auf das neue Elterngeld – das insbesondere Besserverdienenden zugute kommt - verzichtet. Außerdem muss endlich das Ehegattensplitting abgeschafft werden, weil Ehepaare ohne Kinder davon zu 43 Prozent profitieren und das den Staat jährlich zirka 20 Mrd. Euro kostet.
Mit diesen Mitteln muss ein beitragsfreies letztes Kita-Jahr vor der Schule eingeführt werden. Dies ist ein erster Schritt hin zu kostenlosen Kindertagesstätten. Außerdem muss auch ein kostenloses Mittagessen für alle Kinder bereit gestellt werden.
Dann hätte die Bundesministerin tatsächlich große Taten vollbracht, anstatt nur die Län- dern anzugreifen, weil die ihr für die geplante Familienpolitik nicht die Füße küssen, son- dern sich getraut haben, Kritik zu äußern.

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