Nr. 356/05 16. Dezember 2005


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Wirtschaftspolitik Johannes Callsen: Herr Kollege Müller irrt schon wieder! Zu den Äußerungen des Abgeordneten Klaus Müller zum Schleswig-Holstein-Fonds erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Call- sen:
Herr Müller irrt schon wieder, wenn er den erneuten Versuch unternimmt, den Schleswig-Holstein-Fonds der Landesregierung klein zu reden.
Wenn er in den letzten Wochen die Wirtschaftsteile der Tageszeitungen gelesen hät- te, so wären ihm Schlagzeilen, wie z.B. „Wirtschaft im Norden: Es geht steil bergauf“, oder „In den Unternehmen ist die Stimmung gut“ nicht entgangen. Dieser neue Opti- mismus kommt sicherlich nicht nur – aber auch – vom Schleswig-Holstein-Fonds, der eins von vielen Instrumenten der neuen Regierung ist, um der Wirtschaft im Norden wieder Schwung zu geben.
Es ist eine enorme Leistung, dass von den im Schleswig-Holstein Fonds bereitge- stellten 35 Mio Euro im Haushalt 2005 aktuell 28,9 Mio Euro bewilligt sind. Weitere 6. Mio Euro sind bereits für ein konkretes Projekt gebunden.
Die Höhe der investiven Mittel liegt über die Laufzeit des Schleswig-Holstein-Fonds bei 94 %.
Dass noch nicht alle Auszahlungen in jedem Fall erfolgen konnten, liegt an der si- cherlich auch Herrn Müller bekannten Landeshaushaltsordnung, nach der Auszah- lungen nur nach Projektfortschritt geleistet werden dürfen. Allerdings treten die für die Landesregierung wichtigen ökonomischen Effekte nicht erst mit der Auszahlung, sonders bereits mit der Bewilligung und damit mit dem Beginn der Investitionsmaß- nahme ein.
Damit wird deutlich, dass die Landesregierung mit dem Schleswig-Holstein-Fonds einen erfolgreichen Schwerpunkt auf Investitionen für Wachstum und Beschäftigung zwischen Nord- und Ostsee legt.