Sozialdemokratischer Informationsbrief

Kiel, 10.11.2005 Landtag Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: Redebeginn aktuell
TOP 25 - Vorsorgemaßnahmen und gesundheitspolitische Aktivitäten der Landesregierung gegen die Vogelgrippe (Drucksache 16/314)

Jutta Schümann:
Die richtigen Weichen sind gestellt

Experten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnen seit den neunziger Jahre vor einer neuen, länder- übergreifenden Grippewelle, die sich in Form einer Pandemie in nur wenigen Monaten weltweit ausbreiten könnte. Inzwischen scheint nicht mehr fraglich, ob, sondern nur noch wann ein neues Vi- rus entsteht, durch das Millionen Menschen erkranken und auch sterben könnten. Als wahrscheinlicher Auslöser gilt eine abgewandelte Form des umgangssprachlich als Vogelgrippevirus bezeichneten Erregers.

Schon jetzt führt in Deutschland eine Grippewelle jährlich bei 5.000 bis 8.000 Men- schen zum Tode, die Zahl ist in der Regel höher als die Zahl der Verkehrstoten. Be- sonders betroffen von den Grippewellen sind alte Menschen, Kinder, Kranke und Men- schen, deren Immunsystem geschwächt und instabil ist. Deshalb gelten die jährlichen Empfehlungen zur Teilnahme an Grippeschutzimpfungen besonders für diese Perso- nenkreise.

Wir wissen, dass die häufige Veränderung der Oberflächenstoffe von Grippeviren eine ständige Neu- und Weiterentwicklung von Impfstoffen erforderlich macht. Und da nicht bekannt ist, welcher Virusstamm potentiell eine Pandemie auslöst, können Impfstoffe auch nicht im voraus produziert werden. Hinzu kommt, dass die derzeit verfügbaren
Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD -2-



Grippeimpfstoffe nicht vor einer Infektion mit dem Vogelgrippevirus schützen. An einem Impfstoff gegen den Vogelgrippeerreger arbeiten derzeit weltweit For- schungslabore mit Hochdruck und sie geben sich zuversichtlich.

Weltweit sind bisher ca. 60 Menschen an der Vogelgrippe gestorben, fast ausschließ- lich im asiatischen Raum, in Deutschland ist noch kein Fall aufgetreten.

Aufgrund der WHO Warnungen hat das Bundesgesund-heitsministerium Anfang 2005 einen nationalen Influenza-Pandemieplan vorgelegt und inzwischen veröffentlicht. Dieser sieht eine Reihe von Maßnahmen für verschiedene Phasen vor, z, B. die Mög- lichkeit von Reisebeschränkungen, genauso wie eine bundesweit koordinierte Vertei- lung des Impfstoffs und so weiter. Die norddeutschen Bundesländer haben sich anlässlich der Gesundheitsministerkon- ferenz im letzten Sommer darauf verständigt im Falle einer Pandemie gemeinsam zu handeln.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Reduzierung des Ansteckungsrisikos. Herbert Schmitz vom Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin in Hamburg weist darauf hin, „dass eine Übertragung von Mensch zu Mensch bisher nicht bewiesen wurde und dass eine Infektion einen intensiven Kontakt mit den Viren voraussetzt. Für die Allgemein- bevölkerung besteht daher kein erhöhtes Infektionsrisiko“. Der Sittich im heimi- schen Vogelkäfig ist also ungefährlich. (Die Konsequenzen für Geflügelhalter wird meine Kollegin Frau Rodust darstellen.)

Das Thema Vogelgrippe eignet sich nicht zur parteipolitischen Profilierung. Bei einigen Fragen des Antrags hat man da allerdings schon den Eindruck. Wenn z.B. Dinge ab- fragt werden, die die Landesregierung bereits beantwortet oder veröffentlicht hat, bzw. die sie nicht beantworten kann, z.B. die Frage: „Wie gefährlich das Vogelgrippevirus H5N1 und seine Varianten für den Menschen ist bzw. sein können.“ -3-



Diese Frage kann inzwischen jede Person, die sich mit dem Thema beschäftigt, be- antworten; Zeitungsleser und Fernsehzuschauer auch. Was soll den die Landesregie- rung anderes antworten als das, was ohnehin schon bekannt ist! Auch die Frage nach dem Zeitpunkt der Vorlage der Ergebnisse durch die Forschung ähnelt der Frage an einen Angler, wann er denn damit rechne, einen Fisch zu fangen.

Es besteht konkreter Handlungsbedarf in den Asiatischen Ländern und es bedarf in- ternationaler Unterstützung vor Ort. Die Konferenz von 100 Staaten derzeit in Genf un- ter Leitung der WHO hat mit ihrem Aktionsplan und der Bereitstellung von ca. 1 Mrd. Dollar für die von der Vogelgrippe betroffenen asiatischen Länder genau die richtigen Weichen gestellt. Wir hier in Schleswig-Holstein sollten wachsam sein und die Entwicklungen aufmerk- sam verfolgen und da, wo es konkret Handlungsbedarf gibt, reagieren. Wir haben eine Verpflichtung, mit den Ängsten und Sorgen von Menschen ernsthaft umzugehen. Auf- geregter Aktionismus, auch verbaler, und Panikmache sind völlig unangebracht.