115/2005 Kiel, 29. August 2005 Es gilt das gesprochene Wort!


Landtagspräsident Kayenburg und Abgeordnete Höfs zur parla- mentarischen und wirtschaftlichen Entwicklung im Ostseeraum
Kiel (SHL) – An der 14. Ostseeparlamentarierkonferenz vom 28. bis 30 August 2005 in Vilnius/Litauen nimmt die schleswig-holsteinische Dele- gation unter der Leitung von Landtagspräsident Martin Kayenburg teil. Zu den Abgeordneten gehören Astrid Höfs (SPD), Anke Spoorendonk (SSW), Manfred Ritzek (CDU), Ekkehard Klug (FDP) sowie Karl-Martin Hentschel (Bündnis 90/DIE GRÜNEN).
In seinem Redebeitrag vor den Konferenzteilnehmern sagte Landtagspräsident Kayenburg zum Thema „Zusammenarbeit in der Ostseeregion und parlamen- tarische Dimension“ unter anderem: „Die Arbeit des Ständigen Ausschusses der Ostseeparlamentarierkonferenz konzentrierte sich im letzten Jahr im wesent- lichen auf die Weiterentwicklung der parlamentarischen Dimension im Ostsee- raum, die in enger Abstimmung mit dem Ostseerat erfolgen soll. Bereits in der Vergangenheit waren die wechselseitigen Beziehungen zwischen der Ostseepar- lamentarierkonferenz und dem Ostseerat eng und gut. Der Ständige Ausschuss soll künftig zwei Mal im Jahr mit je einem Mitglied der teilnehmenden Parlamente zusammentreten und sich in enger Absprache mit dem Ostseerat ein jährliches Arbeitsprogramm geben. Durch Konzentration auf parlamentarische Kernkompe- tenzen können die in den Parlamenten vorhandenen Arbeitsstrukturen genutzt werden. Ein Pfund, mit dem wir wuchern sollten! Der so geänderte Entwurf der Geschäftsordnung wird dem Auftrag, die parlamentarische Dimension im Ostsee- raum zu stärken, in vollem Umfang gerecht.“

Die Landtagsabgeordnete Astrid Höfs sagte unter dem Titel „Die feste Fehmarn- belt-Querung“ unter anderem: „Die Erweiterung der Europäischen Union und die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland haben dem Ostseeraum in den letzten fünf- zehn Jahren Wachstumsimpulse versetzt. Der Ausbau des Verkehrsnetzes im Ostseeraum ist daher unverzichtbar, der Bau einer festen Fehmarnbelt-Ouerung ist ein Schlüsselprojekt, um den tief greifenden politischen und wirtschaftlichen Ver- änderungen im Ostseeraum gerecht zu werden.“