153/2004 Kiel, 28. Dezember 2004

Neujahrsgruß des Schleswig-Holsteinischen Landtagspräsidenten Heinz-Werner Arens
Liebe Schleswig-Holsteinerinnen, liebe Schleswig-Holsteiner,
nach dem Jahr 2003 war das Wetter im ablaufenden Jahr ganz normal, das heißt höchst wechselhaft – typisch Schleswig-Holstein eben. Und so wech- selhaft sich das Wetter präsentiert hat, so wechselhaft kann man auch die Ereignisse des Jahres 2004 bewerten, zumindest bezogen auf die politischen Themen, die in unserem Land auf der Tagesordnung standen. Zwei aus meiner Sicht Wesentliche will ich beispielhaft hervorheben: • 2004 ist es gelungen, die Grundlagen für den notwendigen Umbau unse- rer sozialen Sicherungssysteme zu legen – Stichwort Hartz IV. Natürlich ist dieser Umbau auch mit schmerzhaften Ergebnissen verbunden. Aber bei aller durchaus berechtigten Detailkritik steht doch so viel fest: Es gibt keine Alternative dazu. Die Fundamente unserer Sicherungs- und Sozi- alsysteme, die auch Grundlage der Sicherung von Arbeit bedeuten, sind neu zu fassen. Mit den beschlossenen Maßnahmen ist hierfür ein wichti- ger Schritt getan; weitere werden in den kommenden Jahren folgen müssen. Von visionärer Politik kann man in diesem Zusammenhang wohl nicht sprechen – von unausweichlicher schon eher. Immerhin: Die steigende Akzeptanz für die Schritte und die Einsicht in die Notwendig- keit des Umbaus zeigt, dass der Wille in der Bevölkerung da ist, sich den Herausforderungen der Zukunft zu stellen. Und das kann und sollte uns allen Mut machen. • Ein wunderbares Ereignis des zu Ende gehenden Jahres war und ist die Erweiterung der Europäischen Union um 10 auf nunmehr 25 Staaten. Das ist ein sichtbarer Beweis für das Zusammenwachsen unseres Kon- tinents. Mehr noch: Es ist ein positives Zeichen für Stabilität und Frieden in Europa. Und vergessen wir nie: Zur Integration Europas gibt es keine friedliche Alternative. 2


Richten wir den Blick nach vorne: Im neuen Jahr wird am 20. Februar der Schleswig-Holsteinische Landtag neu gewählt. Damit erfolgt die politische Weichenstellung für unser Land für die kommenden fünf Jahre. Meine Bitte und Erwartung an Sie alle: Gehen Sie zur Wahl. Gehen Sie zur Wahl, beteiligen Sie sich, bringen Sie sich ein, gestalten Sie mit. Damit nehmen Sie Ihre grundlegende demokratische Aufgabe wahr. Nichtwählen schwächt unsere Demokratie und fördert Extremismus. Das dient weder unseren noch den Interessen unseres Landes. Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen einen guten Rutsch und für das Jahr 2005 Erfolg, Glück und Gesundheit!
Ihr Heinz-Werner Arens Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages