147/2004 Kiel, 13. Dezember 2004



Vorschau auf die 48. Tagung:
Kiel (SHL) –Die Erläuterungen zu den einzelnen Tagesordnungs- punkten folgen am Montag.


Weitere Informationen liefert die Landtagspressestelle ab Dienstag Nachmittag im Internet unter www.sh-landtag.de bei plenum online.
Der Offene Kanal Kiel überträgt die Plenartagung am Mittwoch live im Fern- sehen, die Landtagssitzungen am Donnerstag und Freitag werden (wegen der parallel laufenden Kieler Ratsversammlung) aufgezeichnet und am Montag bis Donnerstag, 20. bis 23. Dezember, jeweils von 10:00 bis 13:00 Uhr gesendet. 2
Reihenfolge der Beratung der 48. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. angemel- Voraussichtl. TOP dete Rede- Beginn der zeit Beratung
Mittwoch, 15. Dezember 2004 37 u. Bildungsqualität im gegliederten Schulwesen verbessern 60 10:00 40 und PISA II 38 Entlassung der Ministerin für Justiz, Frauen, Jugend und 60 11:00 Familie 11 u. Gesetz zum Achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und 35 12:00 19 Änderung des Landesrundfunkgesetzes 29 Bildungsbürokratie abbauen 30 12:35 47 Umsetzung der Kooperation von Schule und Jugendhilfe 30 15:00 36 Schleswig-Holsteinische Schulen als rauchfreie Zonen 30 15:30 8 Ausführungsgesetz zum Sozialgerichtsgesetz 35 16:00 12 a) Änderung des Baugesetzbuch-Ausführungsgesetzes 35 16:35 b) Änderung der Landesbauordnung 14 Lebenspartnerschaftsanpassungsgesetz 35 17:10 Donnerstag, 16. Dezember 2004 26 Älter werden in Schleswig-Holstein 60 10:00 5 Änderung des Landesbesoldungsgesetzes 35 11:00 2 Änderung des Grundwasserabgabengesetzes 35 11:35 17 Landesjustizverwaltungskostengesetz 30 12:10 27 Bahnverbindung Kiel – Hamburg 30 12:40 71 Bioenergie: Der Landwirt als Energiewirt 30 15:00 28 Bekämpfung von Stalking 30 15:30 31 Verlässliche Energiepolitik für eine nachhaltige und wettbe- 30 16:00 werbliche Entwicklung der Energiemärkte 6 u.7 Gesetz zur Verbesserung der kommunalen Verwaltungsstruk- 35 16:30 tur und Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften 16 Staatsvertrag über ein Prüfungsamt und die Prüfungsordnung 35 17:05 für die Große Juristische Staatsprüfung 33 Zivildienst weiterentwickeln 30 17:40 Freitag, 17. Dezember 2004 23 Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungsrechte von Elternver- 30 10:00 tretungen in Kindertagesstätten 30 u. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Spar- 35 10:30 64 kassen- und Giroverband und Zukunft der Provinzial Nord Ver- sicherungsgruppe mit Sitz in Kiel 41 Ablehnung des Gesetzes zur Verbesserung des Hochwasser- 30 11:05 schutzes 42 Tätigkeit der Technologiestiftung 2003 30 11:35 43 Bericht zur politischen Bildung 2004 30 12:05 44 Tierschutz in Schleswig-Holstein 2004 30 12:35 70 Ausbildungssituation in Schleswig-Holstein 30 15:00 35 Ablehnung der EU-Richtlinie über die Dienstleistungen im 30 15:30 Binnenmarkt 67 Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 5 16:00 45 Perspektiven der Förderung des ländlichen Raumes 30 16:05 46 Haus der Kulturverbände 30 16:35 48 Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten 30 17:05 50 Konsequenzen aus dem „Kopftuch-Urteil“ 35 17:35 3

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen; die angemeldeten Redezeiten gelten für die Berichterstat- terinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse: angemeldete TOP Redezeit 3 Staatsvertrag über die planerischen Voraussetzungen für die Errichtung 5 und den Betrieb eines Freien-Elektronen-Lasers 4 Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 89/48/EWG für die 5 Lehrämter 9 Änderung des Landesaufnahmegesetzes 5 13 Gerichtspräsidiumswahlgesetz 5 15 Änderung des Landespressegesetzes 5 18 Verjährungsrechtsanpassungsgesetz - 20 Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Insolvenzordnung - 21u.25 Änderung des Hafenanlagensicherheitsgesetzes - 22 Änderung des Gesetzes zum Bundesbesoldungs- und -versorgungs- - anpassungsgesetz 2003/2004 24 Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes - 32 Kommunale Einnahmeentwicklung - 34 Erdverkabelung bei Ausbau des Stromnetzes - 39 OECD-Bericht zur Betreuung, Bildung und Erziehung - 49 Patentverwertungsagentur der Hochschulen 5 51 Weltkulturerbe Danewerk 5 52 Entlastung des Landesrechnungshofs für das Jahr 2002 5 53 Sozialversicherungsbeiträge für niedrige Einkommen 5 54 Neuorientierung des Arbeitsmarktes 5 55 Reform der Arbeitsverwaltung „Vermitteln statt verwalten“ 5 56 Für mehr Beschäftigung: Kündigungsschutz sofort lockern! 5 57 Zur dramatischen Lage auf dem Arbeitsmarkt 5 58 Liberalisierung des Ladenschlusses 5 59 Umsetzung von "HARTZ IV" 5 60 Umsetzung von "HARTZ IV" 5 61 Bekämpfung der Kinder- und Jugendkriminalität 5 62 Bericht Universitätsklinikum Schleswig-Holstein 2003 - 63 GA Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 2005 - 2008 - 65 Zur Bahnreform und zum Schienenpersonennahverkehr 5 68 Ziele und Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 5 69 Schleswig-Holsteinisches Literaturfestival 5
Es ist vorgesehen, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen: 10 Änderung des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen 66 Europabericht 2003/2004