Fraktion im Landtag PRESSEDIENST Schleswig-Holstein Pressesprecherin Es gilt das gesprochene Wort! Claudia Jacob Landeshaus TOP 16 – Schiffssicherheit in der Ostsee Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Dazu sagt der umwelt- und europapolitische Sprecher Durchwahl: 0431/988-1503 Zentrale: 0431/988-1500 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Telefax: 0431/988-1501 Detlef Matthiessen: Mobil: 0172/541 83 53 E-Mail: presse@gruene.ltsh.de Internet: www.gruene-landtag-sh.de

Nr. 288.04 / 27.08.2004 Zukunft Meer: mehr Schiffssicherheit in der Ostsee
Meine Fraktion teilt die Auffassung der Landesregierung, dass die maritime Wirtschaft für Schleswig-Holstein große Chancen bietet. Die große Konferenz in Lübeck zur maritimen Wirtschaft hat dies ebenso unterstrichen wie die InWaterTech-Messe und Konferenz in Kiel, wie das neu entstandene Leibniz-Institut für Meesresforschung, wie die geplanten Windparks in Nord- und Ostsee, wie die ganze Ostseekooperation insgesamt.
Nicht zuletzt auch noch mal die Beschäftigung mit der Ausschreibung eines Science- Centers, wird es nun realisiert oder nicht, führt uns vor Augen, wie bedeutend das Poten- zial einer maritimen Wirtschaft in Schleswig-Holstein bereits ist und wie wichtig eine dar- auf ausgerichtete wirtschaftspolitische Strategie ist. Darauf weist unser Wirtschaftsminis- ter immer wieder hin und richtet die Aktivitäten seines Hauses darauf aus und das ist gut so.
Wir begrüßen auch die Initiative der Ministerpräsidentin für eine koordinierte „Europäi- sche Meerespolitik“, die sich in die Gesamtstrategie „Zukunft Meer“ einreiht.
Wir kennen alle die sich immer stärker entwickelnden Verkehrszahlen im Balticum, ins- besondere werden zunehmend große Mengen Güterverkehr abzuwickeln sein. Dabei spielt gerade auch aus Grüner Sicht die Strategie „From road to sea“, also die Verlage- rung von Verkehrsströmen der Straße auf den Schiffsverkehr eine zentrale Rolle.
Hintergrund dieser zwingend erforderlichen Strategie sind nicht nur Überlegungen hin- sichtlich Energie und Ökologie, sondern auch massive ökonomische Zwänge, weil diese erwarteten Verkehre und Transporte nicht über die Strasse abzuwickeln sind. Es ist un- abhängig davon, wie entschlossen man die Strategie „From road to sea“ verfolgt, damit zu rechnen, dass die Schiffsverkehre zunehmen werden.
1/2 Hier im hohen Hause besteht über alle Parteigrenzen hinweg große Einigkeit in der Be- fürwortung der Ostseekooperation aus Gründen der Friedenssicherung, aus Gründen des kulturellen Austausches und vor allem auch aus Gründen der wirtschaftlichen Ent- wicklung und der ökonomischen Chancen, den das Mare Balticum auch gerade für Schleswig-Holstein bietet.
Daher ist die ökologische Intaktheit der Ostsee von überragender Wichtigkeit. Die See ist das Grundmedium der wirtschaftlichen Entwicklung. Die Verkehre nehmen zu, die Ost- see ist fast ein Binnenmeer und sie ist flach. Die Ostsee kann Unfallereignisse weitaus schlechter kompensieren als andere Meere.
Die Ministerpräsidentin und die Landesregierung haben hier in Kiel die Ostseesicher- heitskonferenz „Maritim Safety Conference Baltic 2004“ ausgerichtet mit guten richtung- weisenden Beschlüssen. Das gilt es umzusetzen und dazu wollen wir mit unserem An- trag einen Beitrag leisten.
Wir wissen aus schleswig-holsteinischer Sicht nur zu gut, dass das Thema Schiffssicher- heit sehr hoch im Kurs steht, wenn Unfälle und Beinaheunfälle, wenn solche Ereignisse - sei es vor der dänischen Küste oder vor Spanien – das öffentliche Licht darauf werfen. Wir wissen aber leider auch, wie schnell das Interesse in den Nicht-Küstenländern und auch bei uns wieder abnimmt. Das ist wie mit der Gesundheit, man nimmt sie selbstver- ständlich hin und erst wenn sie abhanden kommt, macht man sich ihren Wert klar.
In diesem Sinne soll unser Antrag dazu beitragen, das Thema Schiffssicherheit nicht zu vergessen sondern kontinuierlich und mit Energie weiterzuentwickeln. Wie ein Schiffsmo- tor muss hier bei mittlerer Drehzahl sehr lange in die richtige Richtung gefahren werden, um das Ziel dann auch zu erreichen.
Schleswig-Holstein ist nicht nur Motor der Ostseekooperation, sondern damit verbunden auch Motor beim Thema Schiffssicherheit.

***