Fraktion im Landtag PRESSEDIENST Schleswig-Holstein Pressesprecherin Es gilt das gesprochene Wort! Claudia Jacob Landeshaus TOP 16 – Sportboot-Maut Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Durchwahl: 0431/988-1503 Zentrale: 0431/988-1500 Dazu sagt der tourismuspolitische Sprecher Telefax: 0431/988-1501 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Mobil: 0172/541 83 53 E-Mail: presse@gruene.ltsh.de Detlef Matthiessen: Internet: www.gruene-landtag-sh.de

Nr. 202.04 / 27.05.2004


Sportboot-Maut bringt nichts und funktioniert nicht
Spätestens seit Wencke Myhre „Er hat ‚nen Knall...rotes Gummiboot“ gesungen hat wis- sen wir, dass Wassertourismus hochattraktiv ist und dass der Besitz eines Sportbootes Damenherzen erwärmt und Männerherzen höher schlagen lässt:
Nicht ohne Grund reden zu diesem eigentlich verkehrspolitischen Thema hier die touris- muspolitischen Sprecher. Wassertourismus ist wichtig für Schleswig-Holstein. Vor die- sem Hintergrund müssen Meldungen aus Berlin, dass man im Verkehrsministerium über eine Sportbootmaut nachdenkt, hierzulande Alarmsignale auslösen. Eine Maut oder Ge- bührenvignette für Sportboote ist aus Sicht der grünen Fraktion klar abzulehnen.
Wir haben gemeinsam hier im Landtag eine Initiative zur Stärkung des Wassertourismus auf den Weg gebracht. Diese Bemühungen werden durch die Signale aus dem Bundes- verkehrsministerium konterkariert.
Es gibt allerdings auch noch nicht viel Konkretes, z.B. einen Referentenentwurf oder der- gleichen. Das mag auch daran liegen, dass solch eine Initiative mehr Fragen als Antwor- ten aufwirft: Wie hoch wäre das Aufkommen, welcher administrative Aufwand wäre erfor- derlich, vor allem wie sollte das im Vollzug kontrolliert werden, wie ist mit ausländischen Sportbooten umzugehen, wie ist die Akzeptanz und was wären die Folgen für die Tou- rismuswirtschaft?
Grundsätzlich ist natürlich richtig, dass Kosten verursachergerecht getragen werden müssen. Das geschieht auch jedoch bereits heute im Bereich des Wassertourismus. Auf dem Nord-Ostsee-Kanal wird eine Gebühr erhoben, in Segelhäfen wird eine Liegegebühr entrichtet.
1/2 Auch wenn jetzt zu hören ist, dass die Bootsmaut nur da entrichtet werden soll, wo auch die berufliche Schifffahrt zahlen muss, ist schon jetzt erkennbar, dass die Einführung ei- ner Bootsmaut außer Ärger nichts einbringt.
„Am Sonntag will mein Süßer mit mir segeln geh'n, sofern die Winde weh'n, das wär' doch wunderschön!“ Das soll auch in Zukunft unbeschwert möglich sein. Maut für Sport- boote: Mit uns nicht.
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