63/2004 Kiel, 17. Mai 2004



Gemeinsame Tagung der norddeutschen Ausschüsse für Medien- fragen in Kiel
Kiel (SHL) – Anknüpfend an eine erste gemeinsame Sitzung der für Me- dienfragen zuständigen Ausschüsse der norddeutschen Landesparla- mente auf Einladung des Ausschusses aus Mecklenburg-Vorpommern im Oktober letzten Jahres hat der Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages, der unter anderem auch für Me- dienfragen zuständig ist, jetzt zur zweiten gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse am Mittwoch, 19. Mai 2004, 10:00 Uhr, ins Landeshaus (Raum 383) in Kiel eingeladen.
Im Rahmen dieser Sitzung werden sich die Ausschüsse mit den Themen Umsetzung des Rundfunkänderungsstaatsvertrages, insbesondere § 11 (Selbstverpflichtung), dem Stand der Einführung von DVB-T in Nord- deutschland, der Umsetzung des 14. KEF-Berichtes und der Rundfunk- strukturreform beschäftigen. Zu diesen Themen sind als Referenten und Gesprächspartner Dr. Werner Hahn, Torsten Mann-Raudis, Lutz Mamor und Irene Johns vom NDR, Gernot Schumann und Dr. Ekkehard Wien- holtz vom ULR Schleswig-Holstein und als Vertreter der Staatskanzlei Dr. Matthias Knothe und Peter Bialek eingeladen.
Zur Sitzung angemeldet haben sich Vertreter der für Medienfragen zu- ständigen Ausschüsse der Landtage aus Bremen, Niedersachsen, Meck- lenburg-Vorpommern, Hamburg und Schleswig-Holstein.
In der Sitzung wird voraussichtlich auch eine gemeinsame Erklärung der für Medienfragen zuständigen Ausschüsse der norddeutschen Landespar- lamente verabschiedet werden, die in der anschließenden Pressekonfe- renz (Haus B) vorgestellt werden soll.