Nr. 252/04 12. Mai 2004


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Hochschulpolitik Jost de Jager: Kultusministerin auf Chaoskurs Auf der heutigen Vollversammlung der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Jost de Jager, MdL: „Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave fährt in der Hochschulpolitik zunehmend einen Chaoskurs und ist mit ihrer groß angekündigten Hochschulgesetzesnovelle gescheitert.“
Die Schnittmenge zwischen dem Anfang März vorgelegten Referentenentwurf und dem jetzt beschlossenen Kabinettsentwurf zum schleswig-holsteinischen Hochschulgesetz sei nicht mehr sehr groß, so de Jager. Selten sei eine Ministerin mit einem Referentenentwurf so eingebrochen. Das Hü und Hott passe zunehmend zum Bild einer Hochschulpolitik, die Bälle nur noch in die Luft werfe, aber nicht mehr auffange. Zwischen dem Chaos bei der HSG-Novelle und dem Chaos bei der Strukturreform herrschen Parallelen. Die Kurskorrektur der Wissenschaftsministerin bezüglich der Aufgaben des Senates, der Zielvereinbarungen und des Landeshochschulplanes seien das Mindeste, da diese auch die Hauptkritikpunkte der CDU-Landtagsfraktion am Referentenentwurf gewesen seien.
Weiter vermisse de Jager eine Stärkung der Autonomie an Schleswig-Holsteins Hochschulen. „In punkto Autonomie kann sich Frau Erdsiek-Rave immer noch nicht durchringen, den Hochschulen mehr Eigenverantwortungen zuzugestehen. Sie wird damit den zahlreichen Forderungen der Hochschulen und der Studierenden nach mehr Autonomie nicht gerecht und verpasst den Zeitpunkt unseren Hochschulen das notwenige Rüstzeug zu geben, um im nationalen und internationalen Vergleich zu bestehen. Die angekündigte große Hochschulnovelle der Landesregierung stellt sich zunehmend als große Enttäuschungsnovelle heraus“, so de Jager abschließend.