Sozialdemokratischer Informationsbrief

Kiel, 13.11.2003 Landtag Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: Redebeginn aktuell
TOP 37 – Wassertourismus – Vorschläge der Landesregierung

Hermann Benker:

Kein Termindruck, wir sind am Thema dran!

„Schleswig-Holstein ist wegen seiner einmaligen Lage zwischen Nord- und Ostsee und seiner Vielzahl an Flüssen, Seen und Auen ein attraktives und hoch interessantes Wassersportrevier mitten in Europa.“ So eröffnete am 18.06.2003 der Kollege Arp sei- ne Rede. Schleswig-Holstein ist darüber hinaus ein attraktives Ferienland für den Wassertourismus.

Darüber waren wir uns einig, sowohl vor der Sommerpause bei der Debatte über das Thema „Wassertourismus in Schleswig-Holstein entwickeln und stärken“ als auch nach der Sommerpause am 20.08.2003 im Wirtschaftsausschuss. Und dort ist vereinbart worden, dass wir dieses Thema am 26.11.2003 in Anwesenheit des Geschäftsführers der TASH und des Wirtschaftsministers beraten werden. Der Umweltausschuss hat am 17.09.2003 sich diesem Votum angeschlossen und um eine gemeinsame Beratung gebeten. Nach wie vor gilt der julianische Kalender, wonach der Herbst die Monate Oktober, November und Dezember bis zum 22. einschließt. Was also soll dieser An- trag, der mitten im Verfahren aus lauter Ungeduld gestellt wird.

Ich kann hier weder ein Versäumnis erkennen, noch die Notwendigkeit, dies hier im Parlament zu beraten. Ein Telefonanruf hätte genügt, um die Zeitabläufe und eine Vorausinformation, die am 26.11.2003 im Wirtschaftsausschuss gegeben werden soll, vielleicht durch das Wirtschaftsministerium zu erhalten. Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD -2-



Ich wiederhole noch einmal, was ich auch im Juni gesagt habe. Es wird mit solchen Anträgen der Eindruck erweckt, als ob nichts im Bereich Wassertourismus geschieht. Auch hier hätte durch aufmerksames Zuhören im Wirtschaftsausschuss, als der Ge- schäftsführer der Tourismusagentur Schleswig-Holstein berichtete, eine Information über Wassertourismus aufgenommen werden können. Des weiteren darf ich auf ver- fügbare Broschüren der Tourismusagentur hinweisen, auf gemeinsame Vereinbarun- gen mit dem Kanuverband bis hin zu einer Karte über Badewasserqualität des Sozial- ministeriums.

Die IHK hat dazu einen Workshop auf Bundesebene in Potsdam durchgeführt, die TASH im Juni in Schleswig-Holstein. Also, an diesem Thema wird gearbeitet, die Er- gebnisse sind vorzeigbar, es besteht keinerlei Termindruck und schon gar nicht Hand- lungsbedarf für das Parlament, dies zu beschleunigen, denn die Parlamentarier haben in den Ausschüssen gerade den 26.11.2003 für die Beratung dieses Themas termi- niert.

Nur im Hinblick darauf, dass wir im Bereich Tourismus vereinbart haben, immer ge- meinsam daran zu arbeiten, lässt mich nicht böser werden. Von daher würde ich mich freuen, wenn der Minister die eine oder andere Erklärung vielleicht vorab zur Beruhi- gung von Frau Aschmoneit-Lücke geben könnte, und ansonsten würde ich den Antrag der FDP gerne in den Ausschuss überweisen, weil er sich dort von selbst erledigt.